09.02.2005 - 2 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zu...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Halbeisen begründet den schriftlichen Antrag vom 19.01.2005 noch einmal eingehend mündlich.

Der Geschäftsführer der ARGE Herr Rumberg weist darauf hin, dass das Personalbudget ausschließlich für direkt in der ARGE Beschäftigte verwandt werden kann.

Insoweit regt er an die Finanzierung über die Stellung von Arbeitsgelegenheiten (Eingliederungsleistungen) durchzuführen.

Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ausschuss den nachfolgenden Beschluss.  

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Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat den Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen mit folgenden Änderungen zu beraten:

Die 0,5 Stelle soll bis Ende 2005 befristet werden ( Zeile 6 des Antrags) und das Wort Personalkostenbudget soll durch das Wort Budget ersetzt werden.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: