09.12.2014 - 2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 09.12.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Panzer führt aus, dass ihm eine Klärung der Zuständigkeiten von Bedeutung ist.
Die Ausführungen von Frau Korn sind der Anlage zu entnehmen.
Auf die Frage von Herrn Dr. Ramrath zur Finanzierung der Tätigkeit, führt Frau Korn aus, dass diese Frage noch ungeklärt ist.
Herr Panzer erkundigt sich, ob das Objekt „Berliner Str. 57 unter das Wohnungsaufsichtsgesetz fällt. Dazu führt Frau Korn aus, dass die Verwaltung bislang dort nicht tätig geworden ist.
Beschluss:
Die Stadt Hagen wendet zukünftig bei Bekanntwerden von unzumutbaren Missständen in privaten Wohnimmobilien konsequent die Sanktionsmöglichkeiten an, die das Wohnungsaufsichtsgesetz NRW bietet. Über die getroffenen Maßnahmen ist dem zuständigen Ausschuss ohne weitere Aufforderung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
206,3 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,1 kB
|