16.09.2014 - 3.3 Straßen- und WegeangelegenheitenAbstufungen von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 16.09.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Meier erfragt, welche Konsequenzen sich aus der Zurückstufung der Straße ergeben und, ob dies auch Auswirkungen auf die Unterhaltung der Straßen hat.
Hierzu führt Herr Grothe aus, dass die Straßen bereits jetzt in der Straßenbaulast der Stadt vorhanden sind und die Unterhaltung somit in jeden Fall bei der Stadt liege.
Frau Purps erkundigt sich, ob sich Änderungen in Bezug auf die Geschwindigkeitsregelungen ergeben. Herr Grothe sieht dieses nicht, da die Zuständigkeit bei der städtischen Verkehrsbehörde verbleibt.
Anlagen zur Vorlage
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1
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