01.04.2014 - 9 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Hentschel erklärt, er habe jedes Jahr nach den Fixierungen in Heimen gefragt und ihm sei jedes Jahr versichert worden, dass es keine Fixierungen in Heimen gebe. Nun habe er bei seiner letzten Anfrage dazu verlässliche  Zahlen bekommen.

Er bäte um die Lieferung dieser Zahlen für die letzten vier Jahre.

Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass Herr Hentschel diese Anfrage bereits über den Rat gestellt habe. Die Zahlen für die Jahre 2010 bis 2012 würden noch geliefert.

Im Sozialausschuss sei nie gesagt worden, dass es in dieser Zeit keine Fixierungen gegeben habe.

Herr Hentschel widerspricht dieser Aussage.

Herr Dr. Schmidt sagt Herrn Hentschel zu, die Dinge zu recherchieren.

Herr Goldbach erklärt, dass die Anfrage aus dem Rat heute eingegangen sei und man werde diese beantworten.