11.01.2005 - 3 Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhil...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Steuber stellt den Ablauf der Umsetzung des SGB II in Hagen dar. Er teilt mit, dass das primäre Ziel die Auszahlungen sicherzustellen weitestgehend erreicht worden ist. Er teilt ferner mit, dass im Detail noch Nachbesserungsbedarf besteht ( Bescheide, Technikausstattung etc. )

Die ARGE startet mit einem Budget von 32,5 Millionen Euro, davon sind 10,8 Millionen Euro für Personal und Verwaltungsmittel verfügbar und 21,6 Millionen für Eingliederungstitel.

Der Bund beteiligt sich zu 29,1 % an den Unterkunftskosten, diese müssen monatlich gegenüber der Bezirksregierung abgerechnet werden. Offen ist noch die Frage der wechselseitigen Erstattungen bspw. wenn  Mitarbeiter der ARGE in städtischen Räumen untergebracht sind und umgekehrt.

Herr Steuber berichtet weiterhin, dass am 30.12.2004 die erste Trägerversammlung stattgefunden hat, in der erste strategische Leitlinien festgelegt wurden. In dieser Trägerversammlung hat es einen städtischen Beschlussantrag gegeben mit dem Ergebnis, dass in den ersten Monaten dieses Jahres nach Leitfäden der Bundesagentur und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit eine Jugendkonferenz in Hagen stattfinden soll.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	x	Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: