20.03.2014 - 2 Veränderung der Öffnungszeiten der städtischen ...

Herr Söhnchen verweist auf mehrere Vorgespräche, die in dieser Sache bereits auf unterschiedlichsten Ebenen stattgefunden haben. Auf seinen Wunsch hin sollten Mitglieder der Schumacher Stiftung und der Fördervereine heute die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung darzustellen, daher sei Herr Grawert anwesend. Er bittet die Mitglieder des KWA um Einverständnis, Herrn Grawert ein Rederecht einzuräumen. Dagegen werden keine Einwände erhoben.

Herr Huyeng berichtet, es habe insgesamt vier Gespräche gegeben, beim letzten Gespräch seien auch Vertreter der GWH mit einbezogen worden.

Die Stiftung habe zwei Argumente artikuliert, warum eine Reduzierung der Öffnungszeiten aus ihrer Sicht nicht infrage komme. Zum einen halte man den kalkulierten Stundensatz für die Aufsichtskräfte für zu hoch und zum anderen wolle man die vertraglich vereinbarten Öffnungszeiten mit 42 Stunden pro Woche erfüllt wissen.

Die Verwaltung habe sich zusammengesetzt und Alternativen gesucht, beide Vorschläge dazu finde man unter Punkt 1 und 2 der heute ausgelegten Tischvorlage. (Die Tischvorlage ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.)

Die Variante 1, das HCH nur noch Samstag und Sonntag zu öffnen, halte man für eine sehr negative Lösung.

Die Variante 2, an den Werktagen erst ab 13.00 Uhr zu öffnen, komme wahrscheinlich den Bedürfnissen der Schulklassen und den Besuchern der Sonderausstellungen am nächsten. Damit würde eine Konsolidierung erzielt, die höher sei als geplant und der Dienstag könne weiter geöffnet bleiben. Recherchen haben ergeben, dass es ähnliche Regelungen auch in anderen Museen gebe. Er weist daraufhin, dass das Konsolidierungsziel von 65.000 € durch Schließung eines Tages schon längst von der Politik beschlossen wurde.

Herr Söhnchen  bezweifelt,  dass seinerzeit die Schließung eines weiteren Tages beschlossen wurde.

Herr Huyeng widerspricht dem, die Schließung eines weiteren Öffnungstages sei beschlossen worden, Einzelheiten dazu habe man jedoch noch diskutieren wollen.

Herr Söhnchen stellt klar, wenn man dem Vorschlag 2 so folgen würde, seien die vertraglich geregelten Öffnungszeiten nicht zu halten.

Er begrüßt nun Herrn Grawert von der Emil Schumacher Stiftung und bittet um dessen Stellungnahme.

Herr Grawert bedankt sich für die Möglichkeit, heute hier den Standpunkt der Stiftung vertreten zu können. Er stellt nun die Sichtweise der Stiftung dar. Beim Vertragsabschluss zwischen der Stiftung und der Stadt Hagen seien damals zwei Dinge essentiell gewesen, es sollte sicher gestellt werden, dass die Werke von Emil Schumacher nicht veräußert werden und es sollte die Bestandsgarantie für das Emil Schumacher Museum garantiert werden. Man habe vertragliche Vereinbarungen gefunden, die verhindern sollten, dass das Museum ganz oder scheibchenweise stillgelegt werden könne. Daher habe es die Klausel gegeben, das Museum an 6 Tagen 42 Stunden zu öffnen, wie es dem internationalen Standard entspreche. Diese Dinge seien seinerzeit völlig offen kommuniziert worden und waren auch vonseiten der Stadt völlig unbestritten. Man stehe auch in der Verantwortung gegenüber den Eheleuten Schumacher, den Sponsoren und den Fördervereinen und könne daher die vereinbarten Öffnungszeiten nicht einfach aufgeben.

Herr Grawert weist auf das derzeit gemeinsam mit Herrn Huyeng erarbeitete Marketingkonzept für beide Häuser hin, durch das zukünftig hoffentlich die Besucherzahlen erreicht werden, die man sich immer gewünscht habe. Im Übrigen hält er die Besucherzahlen gar nicht für so schlecht, sie seien um ein Vielfaches höher als damals im Osthaus Museum.

Bezüglich der Einsparungen in Höhe von 65.000 € habe die Stiftung die Angaben der GWH nachgerechnet und zusätzlich angefragt, wie teuer es wäre, den gesamten Aufsichtsdienst über eine private Firma abwickeln zu lassen. Diese Firma biete einen Stundensatz von 17,93 € an, was aufs Jahr hochgerechnet einem Einsparungsbetrag von 178.000 € entspreche.

Auch den Stundensatz der GWH von 32,27 € habe man überprüft, die GWH habe diese Zahlen erläutert. Nach Meinung der Stiftung werde die Kultur dadurch mit sachfremden Kosten belastet.

Er sehe derzeit nur zwei Lösungen, entweder die freie Vergabe oder man müsse mit der GWH ins Gespräch kommen und deren Stundensätze verändern.

Die heute in der Tischvorlage vorgeschlagenen Alternativen hält er beide für völlig unakzeptabel. Den Vorschlag, das HCH alternativ zu schließen, findet er unmöglich, auf diese Weise werde der Schwarze Peter dem Emil Schumacher Museum zugeschoben.

Aus diesen Gründen sehe die Stiftung derzeit keine Möglichkeit, von dem Vertrag abzuweichen.

Herr Söhnchen hat Herrn Grawert so verstanden, dass vonseiten der Stiftung die freie Vergabe favorisiert wird. Er bittet nun Herrn Bald von der GWH die Dinge aus dortiger Sicht zu erläutern.

Herr Bald verweist auf eine Tischvorlage der GWH, die die Kosten der Aufsichtsdienste für die städtischen Museen darstellt.

Falls die Kalkulation der GWH zu Unklarheiten geführt habe, möchte er diese gerne ausräumen. Er erläutert ausführlich das ausgelegte Papier, aus dem alle Einzelheiten zu den geleisteten Aufsichtsstunden, zum Personaleinsatz, zu den personalbezogenen Kosten, Sachkosten, administrativen Kosten und zur Verwaltungskostenumlage ersichtlich sind. (Die Tischvorlage ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.)

Zu dem von Herrn Grawert angesprochenen Angebot einer privaten Firma kann Herr Bald sagen, dass es nicht möglich ist, unter Einhaltung des Tariftreuegesetzes eine Leistung zu diesem Preis zu liefern. Er erläutert auch hier die Einzelheiten zur Einhaltung von Mindestlöhnen, Mehrwertsteuer, Zuschlägen und Wagnis-Gewinn-Anteilen.

Herr Bald macht klar, dass die Leistungen eines öffentlichen Unternehmens mit Kostenanteilen belastet sind, die private Unternehmen einfach nicht haben. Er verweist auch auf einige grundsätzliche Probleme, wie den Aspekt einer europaweiten Ausschreibung bei einer freien Vergabe dieser Größenordnung. Dieses Verfahren führe oftmals dazu, dass man den billigsten Anbieter bekomme, der aber unter Umständen rechtliche Regeln verletzte.

Er sei sich letztlich auch nicht sicher, ob die Privatisierung einer solchen Leistung überhaupt rechtlich möglich sei, da eine Leistung privatisiert würde, die bisher von städtischen Mitarbeitern wahrgenommen wurde. Dies bedeute unter Umständen ein Einigungsverfahren mit dem Personalrat, was eine erhebliche Verzögerung der Umsetzung nach sich ziehen würde.

Die GWH könne eventuell darüber nachdenken, ob im Bereich des Aufsichtsdienstes zusätzliche Einsparungen erzielt werden können, die Kalkulation beinhalte allerdings keine Posten, die man einfach herausstreichen könnte. Eventuell gebe es im Vertretungsbereich für die Zukunft noch Möglichkeiten, etwas zu verändern, aber er müsse leider ganz klar ausschließen, dass sich die GWH in einem Bereich von unter 20.- € bewegen könne, wie das von Dritten möglicherweise angeboten werde.

Herr Söhnchen bedankt sich für diesen Vortrag und bittet die Politik nun ihre Fragen zu stellen.

Frau Nigbur-Martini fragt, auf welche Weise die im Fazit des Papiers der GWH genannte Anpassung des Personalbedarfs erflogen soll. Sie fragt, ob die Mitarbeiter dann bei weniger Bedarf entlassen werden sollen.

Weiterhin möchte sie Einzelheiten zur Arbeit nach Abruf bei Sonderausstellungen wissen.

Herr Bald antwortet, die GWH sei über die große Zahl der Mitarbeiter in diesem Bereich in der Lage, auf sich verändernde Anforderungen relativ gut zu reagieren. Kündigungen gebe es bei Veränderungen nicht, sondern die Mitarbeiter würden dann an anderer Stelle eingesetzt.

Der Bedarf bei Sonderausstellungen oder Veranstaltungen, die sich plötzlich ergeben, könne die GWH bisher gut abdecken. Es seien aber auch andere arbeitsvertragliche Modelle denkbar, in denen eine jährliche Arbeitszeit mit den Mitarbeitern vereinbart werde, die dann in den einzelnen Monaten flexibel geleistet werde.

Herr Dücker hält es für nicht gerecht, dass die Kultureinrichtungen über Jahre hinweg mit den Kosten des Personals belastet werden.

Die heute hier vorgelegten Alternativvorschläge hält er nicht für gut. Die Schließung des Kunstquartiers an einem weiteren Tag werde zu einer Minderung der Attraktivität führen. Auch die fast gänzliche Schließung des Historischen Centrums könne nicht die Lösung sein.

Er fragt, ob es möglich sei, Personal aus dem Personalpool so umzusetzen, dass man das Einsparziel erreichen könne.

Herr Asbeck hält den von Herrn Bald gemachten Vorschlag, noch einmal neu zu verhandeln, für den klügsten Weg zu einer Lösung zu kommen. Möglicherweise müsse man sich konkreter an der tariflichen Bezahlung von Aushilfskräften im öffentlichen Dienst orientieren. Er fragt, ob die Berechnung der Stundensätze konkret oder pauschalisiert vorgenommen wurde.

Er stellt klar, dass auch private Anbieter dem Tariftreuegesetz unterliegen, es gebe durchaus seriöse Private, die Leistungen preisgünstiger als der Öffentliche Dienst erbringen können.

Frau Pinkvoss ist neu, dass tatsächlich beschlossen wurde, die Einsparungen nur über die Reduzierung von Öffnungszeiten zu erreichen. Man könne nichts beschließen, was dem Vertrag mit der Stiftung entgegenstehe. Sie ist gegen eine Reduzierung der Öffnungszeiten, um den internationalen Standard in den Museen zu gewährleisten. Sie bittet, im Innenbereich genau zu prüfen, ob es wirklich keine andere Möglichkeit gibt, die Einsparungen zu erreichen.

Herrn Fritzsche würde interessieren, warum der Beschluss aus 2008 erst jetzt umgesetzt wird. Bei allen Überlegungen müsse man den gesamtstädtischen Etat im Auge behalten. Er fragt, wann der Beschluss kassenwirksam werden soll.

Herr Dr. Geiersbach stellt die Stundensätze der GWH nicht infrage, allerdings ergebe eine Reduzierung der im Osthaus Museum benötigten 195 Stunden schon eine hohe Einsparsumme. Nach seiner Rechnung könne bei einer Reduzierung von 45 Stunden schon ein Betrag von 72.000 € eingespart werden. Die Frage sei, ob es möglich ist, im Osthaus Museum den Aufsichtsdienst um 45 Stunden zu reduzieren.

Herr Bald stellt klar, dass er nicht gesagt habe, private Unternehmen  seien grundsätzlich unseriös. Es gebe aber Branchen, die unseriös kalkulieren und sich anschließend nicht lange am Markt halten. Die öffentliche Hand sei gehalten, nur solche Unternehmen teilnehmen zu lassen, die sich am Tariftreuegesetz orientieren. Er halte einen grob kalkulierten Stundensatz von 15 bis 16.-€ plus Mehrwertsteuer für eher bedenklich.

Bestimmte Dinge seien nicht verhandelbar, die GWH werde aber alles versuchen, Personal, das an einer bestimmten Stelle nicht mehr gebraucht wird, so an anderer Stelle einzusetzen, bzw. sozialverträglich abzubauen, dass es auch zu einer Konsolidierung kommt. Es  gebe im Augenblick ein Modell, das man vielleicht in eine bestimmte Richtung verändern könne um noch ein wenig an dem Stundensatz ändern zu können. Er denke dabei an die Gesellschaft für Immobilienservice, die tendenziell erst mal etwas preiswerter sei. Möglicherweise könne durch eine solche Mischkalkulation der Gesamtpreis pro Stunde etwas reduziert werden. Dies hänge aber auch von Vereinbarungen mit der Personalverwaltung und der Politik ab, denn rein formal betrachtet handele es sich auch um eine Privatisierungsmaßnahme. 

Zu Herrn Fritzsches  Einwurf stellt Herr Bald klar, dass die GWH als Eigenbetrieb über einen eigenen Verrechnungskreis verfüge und somit von der Stadt kein Geld bekomme, sondern Produkte verkauft. Wenn die Kulturverwaltung weniger bestelle, werde auch von der GWH weniger geliefert, dies führe tatsächlich sofort zu einer Kostenreduzierung auf städtischer Seite.

Herr Söhnchen bittet Frau Derksen, noch etwas zu der von Herrn Dr. Geiersbach angesprochenen Reduzierung um 45 Stunden zu sagen.

Frau Derksen erläutert den Einsatz des Personals in den einzelnen Aufsichtsbereichen. Man habe bereits auf die verschiedenen Besucherströme reagiert, so dass die Aufsichtskräfte unter der Woche größere Reviere abzudecken haben als an den Wochenenden, an denen mehr Besucherströme im Hause sind. Während der Umbauzeiten werde Personal gemeinsam mit der GWH bedarfsorientiert eingesetzt. Sie verweist auch auf die völlig andere Raumstruktur in beiden Museen. Das Emil Schumacher Museum habe eine klare Aufsichtsfläche und komme pro Etage mit einer Aufsicht aus, dies gehe beim Osthaus Museum nicht. Aus dieser Tatsache resultieren die unterschiedlichen Aufsichtsstunden in den Museen. Es sei bereits Personal abgebaut worden, so dass eine weitere Reduzierung der Stunden nicht möglich sei. Sie möchte an dieser Stelle betonen, dass die Zusammenarbeit mit der GWH hervorragend funktioniert.

Auf Nachfrage von Herrn Söhnchen bestätigt Frau Derksen, dass diese Abdeckung durch Personal versicherungstechnisch so vorgegeben ist und den Auflagen der Leihgeber geschuldet ist.

Herr Söhnchen bittet Frau Derksen noch etwas zum Beschluss von 2008 zu sagen.

Frau Derksen erläutert, es sei damals im 1. Sparpaket des Mentors unter Maßnahme 4505 festgehalten worden, die Öffnungszeiten der Museen von mittwochs bis sonntags zu reduzieren, was dann auch vom Rat so beschlossen wurde. 2009 sei im KWA vereinbart worden, das Kunstquartier unter der Woche von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr  zu öffnen, an Wochenenden und Feiertagen von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 2010 wurde von der Stiftung der Wunsch geäußert, am Donnerstag von 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu öffnen.

Herr Söhnchen bittet Frau Derksen, noch etwas zum Besucherverhalten an den Vormittagen zu sagen.

Frau Derksen berichtet über das  sehr unterschiedliche Verhalten der Spontanbesucher, der Gruppenbesucher und der Schulen. Zu den Schulen könne sie sagen, dass sie sich grundsätzlich vorher anmelden, der Besuch von Schulen sei zu jeder Zeit auch ohne Sonderentgelt möglich, sie stellt die Sparmaßnahme noch einmal dar.

Herr Dr. Geiersbach hat die Idee, die Aufsichtsstunden im Osthaus Museum zu reduzieren und die bezahlten Aufsichtskräfte durch Ehrenamtliche zu ergänzen. Es gebe ja zwei Fördervereine, den Osthausbund und den Förderverein des Emil Schumacher Museums. Die Mitglieder der Fördervereine in den Büchereien seien durchaus auch bei der Abdeckung der Öffnungszeiten aktiv. Man sollte sich jetzt die Zeit nehmen, ein solches Modell auch für die Hagener  Museen zu überdenken, um durch ehrenamtliche Arbeit zu den Einsparungssummen zu kommen.

Offensichtlich gebe es hier heute innerhalb der Fraktionen einen Konsens, an den bisherigen Öffnungszeiten festzuhalten.

Herr Söhnchen fasst zusammen, sowohl die Stiftung als auch die GWH sehe also weiteren Klärungsbedarf. Wenn er die Terminleiste betrachte, sollten also bis zum 8.05. die gerade besprochenen Punkte von Herrn Bald und Herrn Dr. Geiersbach auf den Weg gebracht werden. Diese Dinge sollten in einer Vorlage aufbereitet und ausgewertet werden und dem KWA in einer Beschlussvorlage vorgelegt werden.

Herr Huyeng weist darauf hin, dass eine Regelung bis zum 30.04. (Versand KWA) gefunden werden muss, um den KWA am 8.05. zu erreichen.

Herr Dr. Fischer verweist auf die Ausführungen von Frau Derksen, wonach die Zeit von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr wenig ausgelastet zu sein scheint. Möglicherweise könnte man diese Zeit mit ehrenamtlichen Kräften überbrücken. Die versicherungstechnischen Voraussetzungen müssten natürlich mit bedacht werden. Wenn dann auch die Stiftung noch bereit wäre unter diesen Aspekten zu diskutieren, könne man einen Schritt vorwärts kommen.

Herr Söhnchen formuliert nun den Beschlussvorschlag.

Herr Huyeng verweist auf die Punkte B und C des Beschlussvorschlages, die heute bisher noch nicht diskutiert wurden. Der 1. Mai stehe bevor, man wisse, dass dieser Tag kaum von Besuchern frequentiert werde. Auch eine Entscheidung über die Öffnungszeiten des HCH während der Sommerferien sei wünschenswert.

Herr Söhnchen möchte eine Schließung während der Sommerferien jetzt nicht beschließen, weil damit bestimmte Möglichkeiten in der Gesprächsfolge ausgenommen werden könnten. Eine Schließung am 1. Mai könne er sich aber vorstellen.

Es besteht Unklarheit darüber, ob die Schließung am 1. Mai bereits beschlossen wurde oder nicht.

Frau Derksen stellt klar, dass der 1. Mai im Jahr 2009 und 2010 geschlossen war, was auch dem Vertrag entspreche. Der 1. Mai sei nur einmal aufgrund einer Marketingmaßnahme mit der Touristik-GmbH geöffnet geblieben.

Frau Nigbur-Martini verweist auf den Beschluss aus der letzten Sitzung des KWA, in dem die Schließung des 1. Mai noch nicht beschlossen wurde..

Herr Söhnchen verliest nochmal den Beschlussvorschlag und fügt an, dass im Jahr 2014 das HCH und das Kunstquartier am 1. Mai geschlossen bleiben sollen.

Herr Dr. Geiersbach hält es nicht für machbar, bis zum 8.05. ein gesamtes Konzept zu erstellen, aber die Bereitschaft der Fördervereine, zur Aufrechterhaltung der Öffnungszeiten ehrenamtlich zu arbeiten, könne bis dahin abgefragt werden.

Herr Söhnchen bedankt sich bei allen für die lange aber angenehme und wichtige Diskussion.

Er unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.04.2014 mit der Emil Schumacher Stiftung und der GWH eine abschließende und einvernehmliche Klärung im Bereich des Aufsichtsdienstes herbeizuführen. Die GWH soll die Kalkulation der Kosten für eine Aufsichtsstunde überprüfen.

Weiterhin soll die Verwaltung die Bereitschaft zu ehrenamtlichem Engagement in den Fördervereinen nachfragen.

2. Im Jahr 2014 werden das Kunstquartier und das Historische Centrum am 1. Mai geschlossen.

Abstimmungsergebnis: