20.03.2014 - 9 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Fritzsche ist verwundert über den Pressebericht über den Kulturentwicklungsplan. Es sei unglücklich, das Ergebnis eines Prozesses in der Presse schon vorweg zu nehmen.

Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der 28.06., der für die Kulturkonferenz angedacht wurde, verschoben werden kann. Er halte den Termin für unglücklich gewählt, da er innerhalb der Findungsphase nach der Kommunalwahl liege. Die Beteiligung der kulturpolitischen Sprecher sei ohnehin schon durch die Terminwahl erschwert worden.

Herr Huyeng hält den Presseartikel ebenfalls nicht für sehr glücklich. Herr Dr.Fehske habe schriftlich Kritik an dem Prozess geäußert und um Einberufung eines runden Tisches gebeten. Er selbst habe die Einberufung eines runden Tisches abgelehnt, es habe einen transparenten und konstruktiven Prozess gegeben und dabei solle es auch bleiben.

Herr Huyeng hätte sich im Hinblick auf die letzte Veranstaltung  eine etwas effektivere Teilnahme der Politik gewünscht.

Er bittet um Verständnis, dass es insgesamt sehr schwierig sei, einen gemeinsamen Termin für eine solche Veranstaltung zu finden.

Herr Söhnchen kann jetzt schon sagen, dass er am 28.06. leider verhindert ist.

Frau Kulla hält fest, es habe eine sehr gute Beteiligung der Bürgerschaft und der Politik gegeben.Der Umgang miteinander sei sehr gut gewesen und man habe Freude an dem Prozess gehabt. Sie findet es schon erstaunlich, dass nach dem Artikel von Herrn Dr. Fehske keine Stellungnahme der Verwaltung dazu erfolgt ist. Die letzte Veranstaltung habe sie so verstanden, dass sie dazu dienlich sein sollte, einen Prozess in Gang zu setzen, der dann in entsprechende Verwaltungsvorlagen mündet. Daraus sollte auch ersichtlich werden, dass die Bürgerschaft sich eingebracht hat und etwas auf den Weg gebracht habe. Daher habe sie sich als Mandatsträgerin bei der letzten Veranstaltung  zurückgenommen, sie habe aber immer gerne an diesen Terminen teilgenommen, da sie sich über das bürgerschaftliche Engagement, besonders der Jugendlichen sehr gefreut habe.

Herr Dücker hält die Termine gerade in Vorwahlzeiten für ungünstig. Auch er lobt das bürgerschaftliche Engagement verschiedenster Gruppen, gleichzeitig sei es aber auch sinnvoll, dass sich die Politik etwas zurücknehme, um den Meinungen der Bürgerschaft Platz zu lassen.

Es bleibe für ihn ein fader Nachgeschmack, da bei ihm der Eindruck entstanden sei, dass vieles gesammelt wurde, um dann möglicherweise so zu enden, wie bei der Diskussion zur demografischen Entwicklung dieser Stadt. Von der hervorragenden Vorlage dazu sei im Endeffekt nichts geblieben. Dies dürfe beim Kulturentwicklungsprozess nicht geschehen, um die vielen jungen Beteiligten nicht zu enttäuschen. Der neue Kulturausschuss müsse demnächst den Mut haben Fakten zu setzen.

Herr Dr. Geiersbach hat ebenfalls Überlegungen angestellt, ob die ständige Beteiligung der Politik in diesem Prozess sinnvoll ist. Wichtig sei die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt.

Herr Huyeng möchte all denen, die sich beteiligt haben, zugestehen, dass sie sich ganz hervorragend eingebracht haben. Insgesamt sei man auf einem guten Weg, besonders die Transparenz und das bürgerschaftliche Engagement seien hervorragend gewesen. Es liege letztlich an der Politik und an der Verwaltung, die Ergebnisse dieses Prozesses eben nicht in der Schublade verschwinden zu lassen.

Frau Kulla fragt, welche Schulen sich für das Projekt „Kulturagenten“ beworben haben, bzw. ob dieses Projekt an Hagener Schulen überhaupt bekannt ist.

Herr Huyeng antwortet, diese Frage sei eher eine Angelegenheit der Schulverwaltung und wird die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung weitergeben.

Beschluss: