07.04.2005 - 26 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 07.04.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr.
Bücker fragt zur Überwachung der Luftqualität, ob es verbindliche Grundlagen
zur Vorhaltung von Messstellen gebe und wo diese aufgestellt werden sollen.
Herr Dr.
Schmidt entgegnet, dass solche Messungen durch das Landesumweltamt koordiniert
werden. Es sei immer ein Streitpunkt, wo diese Messstellen aufgestellt werden.
In Hagen stehen die Messstellen am Emilienplatz und am Graf-von-Galen-Ring.
Dies seien vernünftige Standorte.
Herr
Sondermeyer möchte wissen, ob im Rahmen des geforderten Umzuges
durch die ARGE Umzugskosten übernommen werden können.
Herr Dr.
Schmidt antwortet, dass in der Trägerversammlung der ARGE die Richtlinien der
Stadt Hagen einvernehmlich als Richtschnur angenommen wurden. Dennoch solle
jeder Einzelfall auch als solcher geprüft werden.
Er werde
diesen konkreten Fall dem Geschäftsführer der ARGE antragen.
Herr
Sondermeyer fragt, ob es richtig sei, dass in der Badstraße
Wohnungen für die Stadt Hagen angemietet worden seien.
Herr Dr.
Schmidt verweist auf die Protokolle der entsprechenden Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses.
Herr
Sondermeyer fragt, was konkret bei der Bezirksverwaltungsstelle
Boele in Sachen Barrierefreiheit unternommen werde.
Herr Dr.
Schmidt entgegnet, dass alle Dienststellen nach und nach barrierefrei umgerüstet
werden. Die Bezirksverwaltungsstelle sei ein Altbau und denkmalgeschützt, so
dass hier eine Barrierefreiheit behutsam hergestellt werden müsse.
Herr Kohaupt ergänzt, dass
eine Sprechanlage ebenerdig angebracht sei. Die Mitarbeiter seien jederzeit
gerne zu Hilfestellungen bereit.
Herr Demnitz dankt Herrn
Peter Königsfeld, der zur Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg wechselt, sehr
herzlich für seine geleistete Arbeit beim Amt des Rates.
