07.04.2005 - 26 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

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Wortprotokoll

Herr Dr. Bücker fragt zur Überwachung der Luftqualität, ob es verbindliche Grundlagen zur Vorhaltung von Messstellen gebe und wo diese aufgestellt werden sollen.

 

Herr Dr. Schmidt entgegnet, dass solche Messungen durch das Landesumweltamt koordiniert werden. Es sei immer ein Streitpunkt, wo diese Messstellen aufgestellt werden. In Hagen stehen die Messstellen am Emilienplatz und am Graf-von-Galen-Ring. Dies seien vernünftige Standorte.

 

Herr Sondermeyer möchte wissen, ob im Rahmen des geforderten Umzuges durch die ARGE Umzugskosten übernommen werden können.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet, dass in der Trägerversammlung der ARGE die Richtlinien der Stadt Hagen einvernehmlich als Richtschnur angenommen wurden. Dennoch solle jeder Einzelfall auch als solcher geprüft werden.

Er werde diesen konkreten Fall dem Geschäftsführer der ARGE antragen.

 

Herr Sondermeyer fragt, ob es richtig sei, dass in der Badstraße Wohnungen für die Stadt Hagen angemietet worden seien.

 

Herr Dr. Schmidt verweist auf die Protokolle der entsprechenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Herr Sondermeyer fragt, was konkret bei der Bezirksverwaltungsstelle Boele in Sachen Barrierefreiheit unternommen werde.

 

Herr Dr. Schmidt entgegnet, dass alle Dienststellen nach und nach barrierefrei umgerüstet werden. Die Bezirksverwaltungsstelle sei ein Altbau und denkmalgeschützt, so dass hier eine Barrierefreiheit behutsam hergestellt werden müsse.

 

Herr Kohaupt ergänzt, dass eine Sprechanlage ebenerdig angebracht sei. Die Mitarbeiter seien jederzeit gerne zu Hilfestellungen bereit.

 

 

Herr Demnitz dankt Herrn Peter Königsfeld, der zur Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg wechselt, sehr herzlich für seine geleistete Arbeit beim Amt des Rates.

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