24.02.2005 - 14 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Herr Demnitz verweist auf den Bericht, welcher die Maßnahmen aufführt, die auf “Rot” geschaltet sind.

 

Herr Gerbersmann möchte sich kurz fassen, weil der Punkt auch schon in der Lenkungsgruppe besprochen worden sei. Die CDU-Fraktion werde viele der Punkte, bei denen die Ampel auf “Rot” stehe, nicht akzeptieren.

Er halte es für unglaublich, dass durch leitende Mitarbeiter erst Konsolidierungsvorschläge eingebracht werden, die dann später als undurchführbar kategorisiert werden.

Er bittet den Oberbürgermeister, diesen Mitarbeitern noch einmal mit Nachdruck zu verdeutlichen, dass dies so nicht akzeptiert werde.

 

Herr Marscheider merkt ironisch an, das der Satz der Woche laute: “Eine Ersatzmaßnahme wurde nicht benannt.”

 

Herr Pollex möchte trotzdem darauf hinweisen, dass hier kein falscher Zungenschlag hereingebracht werde und alle Mitarbeiter der Verwaltung über einen Kamm geschert werden. Natürlich seien Maßnahmen weggebrochen, aber im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters seien auch Maßnahmen in Millionenhöhe hinzugekommen.

Viele Mitarbeiter in der Verwaltung hätten die Zeichen der Zeit erkannt und würden sehr konstruktiv an den Kosolidierungsbemühungen mitarbeiten.

 

Herr Jochen Weber stimmt zu, dass viele Mitarbeiter hier gute Arbeit geleistet haben. Er hält jedoch entgegen, dass bestimmte Personen erst darum gebeten haben, bestimmte Bereiche aus der Konsolidierung herauszuhalten und sich dann gesperrt haben, als sie aufgefordert wurden, Ersatzmaßnahmen zu benennen.

 

Herr Thielmann ist der Auffassung, dass sich der Rat der Stadt Hagen gegenüber solchen Überlegungen direkt wehren müsse, weil sonst schnell das Thema Konsolidierung zu den Akten gelegt werden könne.

 

Frau Grehling meint, es werde deutlich, dass die Verwaltung die Konsolidierungsnotwendigkeit erkannt habe und daran arbeite, die gesetzten Ziele wirklich zu erreichen. Für die Punkte, die als nicht realisierbar gelten, seien Gespräche begonnen worden, denn sie sei der Auffassung, dass den Fachbereichen auch Gelegenheit gegeben werden müsse, auf evtl. andere Sach- und Rechtslagen hinzuweisen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	X	Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: