24.02.2005 - 2 Mitteilungen

Herr Demnitz teilt mit, dass aus dem Kreis der durch Beschluss des Rates der Stadt Hagen vom 08.11.2004 vorgeschlagenen Herren Herr Christoph Gockeln zum ehrenamtlichen Richter beim Landessozialgericht in Essen für die Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2009 gewählt wurde.

 

Das Gericht habe mitgeteilt, dass vorgesehen sei, für die Zeit vom 01.04.2005 bis 31.03.2010 weitere Berufungen vorzunehmen. Daher behalte es sich vor, den ebenfalls von der Stadt Hagen vorgeschlagenen Herrn Werner Kahlki für das Amt des ehrenamtlichen Richters als Vorschlag für diese Amtsperiode vorzumerken.

 

Außerdem seien aus dem Kreis der durch diesen Beschluss des Rates vorgeschlagenen Damen und Herren folgende Personen zu ehrenamtlichen Richtern beim Sozialgericht in Dortmund für die Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2009 gewählt worden:

1.      Herr Klaus Budde

2.      Herr Markus Hammer

3.      Herr Tycho Oberste-Berghaus

4.      Herr Klaus-Peter Pejic.

 

Die gewählten Personen seien entsprechend informiert worden.

 

Herr Grothe teilt mit, dass in dem verbliebenen Vergabeüberprüfungsverfahren zum Thema öffentliche Straßenbeleuchtung am 22.02.2005 die mündliche Verhandlung stattgefunden habe. Der verbliebene Antragsteller habe am heutigen Tage seinen Antrag zurückgezogen. Damit könnten die Verträge mit der Firma Stadtlicht unmittelbar unterzeichnet werden.