24.02.2005 - 1 Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Demnitz damit einverstanden zu sein, dass die Tagesordnungspunkte I.24

 

“Bebauungsplan Hohenlimburg Nr. 1 (Auf dem Somborn)”

 

und I.27

 

“Bebauungsplan Nr. 2/89 (Gewerbegebiet Eugen-Richter-Straße/Rehstraße)”

 

abgesetzt werden, weil noch Beratungsbedarf in vorberatenden Ausschüssen bestehe.

 

Gleichzeitig zieht er die Vorlage 0800/2004

 

“Bebauungsplan Nr. 5/01 (Obere Hüttenbergstraße)”

 

von der Tagesordnung zurück.

 

Herr P. fragt alle im Rat der Stadt Hagen vertretenen Parteien, ob sie mit den ca. 2000 Arbeitsgelegenheiten als 1-Euro-Jobs für ca. 15.000 ALG-2 Bezieher zufrieden seien. Außerdem möchte er wissen, welche Förderkonzepte vorgesehen seien.

 

Frau Machatschek erklärt für die SPD-Fraktion, dass im letzten Sozialausschuss der Geschäftsführer der ARGE eingeladen war. Dieser habe berichtet, dass zunächst die Auszahlung der Gelder im Vordergrund gestanden habe und nun daran gearbeitet werde, neue 1-Euro-Jobs zu schaffen.

 

Herr Röspel stimmt zu, dass bei dem Vergleich der Zahlen die 2000 Arbeitsgelegenheiten für 11.000 Bedarfsgemeinschaften nicht ausreichen. Man müsse aber auch sehen, dass es in Hagen im Vergleich zu anderen Kommunen in relativ kurzer Zeit gelungen sei, diese 2000 Arbeitsgelegenheiten zu schaffen.

Weiterhin sei es vorrangig, Personen unter 25 Jahren zuerst in Arbeit zu vermitteln. Die CDU-Fraktion sei guten Mutes, dass im Laufe des Jahres noch weitere Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Er selbst sei überzeugt davon, dass am Jahresende kein Cent der Zuschüsse zurückgezahlt werden müsse.

 

Herr Sondermeyer bietet Herrn P. ein Gespräch mit der PDS-Gruppe an, da dieses Thema zu komplex für eine Einwohnerfragestunde sei. Im Zusammenhang mit den HARTZ-Gesetzen hält er es für einen Irrtum, die 1-Euro-Jobs als Hinzuverdienst einzustufen. Vielmehr sei es eine Aufwandsentschädigung z.B. für abgenutzte Kleidung.

 

Frau T. möchte zur Haushaltslage wissen, welche Berichterstattung zutreffend sei, die der Verwaltung mit dem Datum 2016 oder die der Presse, welche 2007/2008 angebe. Weiterhin fragt sie, ob die Privatspenden für den Eigenanteil am Emil-Schuhmacher-Museum mittlerweile zusammengetragen worden seien. Zuletzt stellt sie die Frage, welche Pläne es gebe, um junge Familien in Hagen ansässig zu machen.

 

Herr Demnitz verweist zu der ersten Frage auf die gleich folgende Haushaltseinbringung durch Frau Stadtkämmerin Grehling. Die zweite Frage könne er nicht beantworten, weil er keine Kenntnis über die Spendeneingänge auf dem Konto des privaten Fördervereins für das Schuhmacher-Museum habe. Zur dritten Frage verweist er auf das Maßnahmenbündel, welches derzeit von Verwaltung und Politik entwickelt werde. Hierüber werde auch weiterhin in der Presse berichtet.

 

Herr B. hat eine Anfrage zum Thema Erschließungsbeiträge “Alte Heerstraße” und reicht hierzu schriftlich drei Fragen ein, die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt sind.

 

Herr Demnitz schlägt einen Termin zwischen Herrn Grothe und Herrn B. vor. Herr Grothe werde sich mit Herrn B. in Verbindung setzen.