26.02.2014 - 6.4 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Unberechtigte N...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 26.02.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Auf Nachfrage von Frau Grebe bestätigt Frau Timm-Bergs, dass die Teilfläche Nr. 3 des vorliegenden Katasterauszugs gemeint ist. Dort beschweren sich die Anlieger über hinterlassenen Müll und Fäkalien. Sachlich zuständig ist für diese Fläche die Hagener Straßenverkehrsbehörde.
Herr Leisten berichtet von seiner persönlichen Inaugenscheinnahme und teilt mit, dass die Vermüllung nicht auf der Teilfläche Nr. 3 sondern auf dem oberhalb liegenden PKW-Parkplatz (Teilfläche 2) erfolgt. Weiterhin erinnert er daran, dass es in Hagen keinen LKW-Rastplatz mit sanitären Einrichtungen und Müllcontainer gibt. Andererseits müssen aber die LKW-Fahrer ihre Ruhezeiten im Stadtgebiet einhalten.
Herr Arnusch formuliert seinen Beschlussvorschlag um (siehe Beschluss). Herr Strüwer hält nichts von einem LKW-Parkverbot, da damit das Problem lediglich verlagert würde.
Beschluss:
Die Verwaltung wird aufgefordert festzustellen, wem die Fläche gehört und ob ein Parkverbot möglich ist.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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