22.01.2014 - 7.8 Zuschussantrag der Türkisch Islamischen Gemeind...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt spricht sich prinzipiell gegen eine Zuschussgewährung an eine Glaubensgemeinschaft aus, zumal es um die Anschaffung einer Immobilie geht. Herr Arnusch möchte mit dem Zuschuss den Bau der Sozialräume der Moschee, in der interreligiöse Gemeinschaft praktiziert wird, unterstützen und schlägt einen Zuschuss in Höhe von 3.000,-- € vor. Herr Leisten sieht den Antrag ähnlich kritisch wie Herr Schmidt, schlägt aber vor dem Hintergrund der Jugendarbeit, die die Glaubensgemeinschaft betreibt, einen Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € vor.

 

Der Zuschussvorschlag in Höhe von 3.000,-- € wird mit 8 Nein-Stimmen, 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln

  • der Antragstellerin Türkische Islamische Gemeinde zu Hagen-Hohenlimburg e.V.
  • r die Maßnahme `Weiterbau der Moschee´
  • gemäß Antrag vom 28.08.13
  • einen Zuschuss in Höhe von 1.500,-- Euro zu gewähren.

 

Der Beschluss ist bis zum 10.11.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

2

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

  3

Enthaltungen:

  0

 

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Anlagen zur Vorlage