22.01.2014 - 6.2 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Befahren der In...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Voss verweist zunächst auf den alternativen Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion. Herr Arnusch führt aus, dass der Beschlussvorschlag seiner Fraktion auf den Wunsch der Werbegemeinschaft zurückgeht. Es ist ihm aber an einer einvernehmlichen Meinung aller BV-Mitglieder gelegen. Herr Leisten berichtet von einer Ortsbesichtigung am Vortag, bei der die maximal 13 Parkplätze in der Fußgängerzone bestätigt wurden. Diese geringe Anzahl an Parkplätzen ist jedoch für ihn kein Grund, die Fußgängerzone aufzugeben. Anders würde sich die Situation darstellen, wenn man baulich in die Fußgängerzone eingreift und den Spielplatz am Brucker Platz verlagert. Als Faustformel für die Berechnung der notwendigen Stellplätze für ein Einzelhandelsgeschäft gilt: Verkaufsfläche geteilt durch 30. Die sich so ergebenden notwendigen Stellplätze lassen sich in der Hohenlimburger Innenstadt für die Einzelhandelsgeschäfts objektiv nicht realisieren.

Für Herrn Sondermeyer wird eine Befahrbarkeit der Hohenlimburger Innenstadt nicht zu einer Belebung des Einzelhandels führen. Dafür sind die Problemlagen viel zu komplex. Herr Schumacher gibt zu bedenken, dass bauliche Eingriff in die Fußgängerzone natürlich mit erheblichen Kosten verbunden sind und dass die Pflasterung nicht für eine dauerhafte Befahrung mit Kraftfahrzeugen ausgelegt ist. Herr Arnusch entgegnet, dass schon jetzt die Fußgängerzone regelmäßig befahren wird, ohne dass größere Schäden an der Pflasterung entstanden sind.

Herr Voss greift die Intention von Herrn Arnusch auf und schlägt vor, den TOP bis auf weiteres zu vertagen, bis eine Fraktion eine erneute Behandlung in einer der nächsten Sitzungen wünscht.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Herren Schmidt, Arnusch, Krippner und Reinke.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung vertagt diesen Tagesordnungspunkt auf unbestimmte Zeit.

Abstimmungsergebnis: