26.03.2014 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Heiermann spricht die zurzeit schlechte Verkehrssituation an der Dortmunder Straße an.

Herr Kohaupt räumt ein, dass es durch die Baumaßnahme zu Einschränkungen im Bereich von Bathey gegen habe. Es werde nach und nach an der Fertigstellung gearbeitet.

Herr Heiermann beklagt sich darüber, dass Herr Kohaupt ihm den Termin zum gemeinsamen Gespräch mit der Bürgerinitiative Garenfeld und der Firma Amprion  nicht mitgeteilt habe.

Herr Kohaupt entgegnet, dass es ein Mediationsverfahren geben solle, das gemeinsam mit der BV-Nord beschlossen worden sei. Da es aber noch keinen Termin gebe, könne er auch nicht darüber berichten. Sobald es Neuigkeiten gebe, werde er selbstverständlich die BV-Nord darüber informieren.

Herr Voigt ergänzt, dass die Herren Klepper, Herr Heiermann und er Mitglieder des Umweltausschusses seien. Dieser Tagesordnungspunkt werde regelmäßig dort thematisiert. Er könne diese Behauptung von Herrn Heiermann, dass Herr Kohaupt  über Gespräche mit Amprion nicht berichtet haben soll, nicht nachvollziehen. Im Umweltausschuss werde immer ausführlich über den Sachstand berichtet. In der letzten Sitzung des Umweltausschusses habe Herr Dr. Schmidt dazu ausgeführt, dass noch kein neuer Antrag der Firma Amprion über einen geplanten Bau des Umspannwerkes vorliege.

Es sei schon mehrfach darüber berichtet worden, dass an dem 1. Mediationstermin die Firma Amprion, die Bürgerinitiative, Vertreter der Verwaltung, der Bezirksbürgermeister und die Vorsitzende des Umweltausschusses teilnehmen werden. Dieser erste Termin habe aber noch nicht stattgefunden. Selbstverständlich würde anschließend über das Gespräch und daraus resultierende Ergebnis informiert werden.

Herr Heiermann möchte wissen, warum die BV-Nord den Sponsorenlauf für einen Sportler nicht aus den bezirksbezogenen Mitteln unterstützen könne.

Herr Kohaupt entgegnet, dass es sich hier um einen jungen verunfallten Sportler handle. Die Gelder die durch den Sponsorenlauf eingenommen werden, sollen für den behindertengerechten Umbau der häuslichen Umgebung genutzt werden. Die Bezirksvertretung könne leider keine einzelnen Personen und private Umbauten unterstützen. Er habe das Schreiben des Vereins, der um Mithilfe  zur Unterstützung gebeten habe, an alle Mitglieder der BV-Nord  weiter leiten lassen, mit der Bitte, dass jeder privat diesen Sponsorenlauf und somit den jungen Sportler unterstützen könne.

Herr Löher möchte wissen, warum im Bereich des Waldgebietes an der Sauerland Straße in Höhe der Hausnummer 48 Bäume gefällt worden seien. 

Herr Sommer sagt eine Benachrichtigung zu.