05.02.2014 - 3 Mitteilungen

Einleitend fasst Herr Kohaupt den Inhalt der Mitteilung zum Umspannwerk in Garenfeld, Filialkonzept der Deutschen Post AG; Veränderung im Filialnetz in Hagen-Vorhalle, Baumfällung in der Grünanlage Ophauser-/ Reichsbahnstraße, Baugebiet Schmittewinkel; Telekomanschluss und zur Grün- und Strauchschnittsammlung für das Jahr 2014 zusammen.

Herr Schumacher geht auf die Mitteilung zur Geschwindigkeitsmessung am Boeler Ring und am Vossacker, die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist, ein.

Weiterhin spricht er die Mitteilung zum Verfahrenstand „Cargo-Beamer“, die als

Anlage 2 der Niederschrift beigefügt ist, an.   

In der Dezember Sitzung der BV-Nord wurde von Frau Nigbur-Martini um rechtliche  Prüfung der Verlängerung von Bauvoranfragen gebeten. Herr Schumacher teilt mit, dass ein Vorbescheid unendlich oft verlängert werden könne.

Frau Nigbur-Martini verweist auf den § 77 Abs. 2 der Landesbauordnung und führt aus, dass Bauanfragen auf Antrag verlängert werden können. Aus ihrer Sicht müsse die Verwaltung auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes prüfen, ob mittlerweile andere Aspekte zum Tragen kommen.

Herr Schumacher entgegnet, dass dieses von der Denkmalbehörde berücksichtigt und immer aufs Neue geprüft werde, damit weiterer Schaden am Denkmal, wie in diesem Falle des Guts Niederste Hülsberg, abgewendet werden könne.

Herr Timm möchte wissen, zu welchen Tageszeiten die Geschwindigkeitsmessungen am Vossacker durchgeführt worden seien. Er vermutet, dass die meisten Geschwindigkeitsüberschreitungen  in den Nachmittags- und Abendstunden vorkommen.

Nachdem die Auswertungen zu den Messungen abgeschlossen seien, könne das Ergebnis der BV-Nord vorgelegt werden, teilt Herr Schumacher mit.

Herr Kohaupt fügt hinzu, dass die Zeiten in denen überwiegend zu schnell gefahren werde, der Verwaltung mitgeteilt worden seien. Auf dieser Basis könnten jetzt vermehrt Geschwindigkeitsüberprüfungen stattfinden. Weiterhin sei zu überlegen,  auf der Straße 30 km/h Piktogrammen anzubringen oder sogar an die Anbringung einer stationären Blitzanlage zu denken.