27.01.2005 - 13 Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretunge...

Herr Demnitz macht darauf aufmerksam, dass eine korrigierte Vorlage der Verwaltung ausliege.

 

Herr Marscheider beantragt, die Mittel der Bezirksvertretungen von 49.000 Euro auf 53.900 Euro zu erhöhen, da es Anliegen seiner Fraktion sei, die Bezirksvertretungen zu stärken.

 

Herr Jochen Weber erläutert, dass die Bezirksvorsteher sich darauf verständigt hätten, nach einer Neuordnung der Zuständigkeiten der Bezirksvertretungen, die der Rat noch beschließen müsse, entsprechende Anträge auf Erhöhung der Mittel zu stellen.

 

Herr Marscheider zieht seinen Antrag aufgrund der Ausführungen von Herrn Weber zurück.

Beschluss:

Die Bezirksvertretungen sollen für das Haushaltsjahr 2005 Mittel in Höhe von 49.000 Euro zur freien Verfügung erhalten.

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: