03.09.2014 - 5.2 Kanaleinlass Hüsteystraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme erklärt zum Tagesordnungspunkt kurz, wo genau sich der Kanaleinlass befinde und verweist auf die bestehenden Gefahren an dieser Stelle, zumal es sich offiziell um einen Schulweg handelt.

 

An der nachfolgenden kurzen Erörterung nehmen Frau Buczek sowie die Herren Dahme, Grzeschista und Kirchhoff teil.

 

Herr Kirchhoff vertritt die Auffassung, dass dort möglicherweise ein verrohrter Bach offengelegt werden muss. Aus diesem Grund sei auch das Umweltamt eingebunden. Wenn dieser Weg durch Eisbildung eine Gefahr darstelle, dann sei auch der Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen zuständig.

 

Herr Grzeschista hält den Beschluss für sinnvoll. So möge die Verwaltung nach einer entsprechenden Lösung suchen, wie dieser Weg für die Menschen möglichst kostengünstig wieder hergestellt werden könne.

 

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Wortbeiträge, sodass Herr Dahme über den vorbereiteten Beschlussvorschlag wie folgt abstimmen lässt:

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Funktionsfähigkeit des Kanaleinlasses wiederherzustellen bzw. die Ursache des Überlaufes zu beseitigen. Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ist dies noch vor dem kommenden Winter umzusetzen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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