03.09.2014 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme verweist auf die Mitteilungen zum Tagesordnungspunkt welche als

Anlagen 7 bis 9 der Niederschrift beigefügt sind.

An der nachfolgenden Erörterung zum Antrag bezüglich eines „Achtung Kinder“ – Piktogramms in der Kniestraße nehmen Frau Peddinghaus, Frau Buczek sowie die Herren Grzeschista, Neuhaus, Huyeng, Dahme und Bleicker teil.

Die Frage nach der Möglichkeit dort eine Spielstraße entstehen zu lassen, wurde aufgrund von finanziellen Gründen nicht befürwortet, zumal dafür unter anderem auch bauliche Veränderungen notwendig seien.

Herr Grzeschista bittet in diesem Zusammenhang darum, das alte Piktogramm zu Beginn der Jägerstraße wieder erneuern zu lassen.

Zum Antrag regt Herr Heimhard für die CDU-Fraktion an, dass die Aufbringung des Piktogramms durch die Bürger erfolgen könne, um auch hier die Kosten möglichst gering zu halten.

Einzelne Fragen zur Möglichkeit der Selbstaufbringung eines solchen Piktogramms  werden entsprechend beantwortet.

Herr Bleicker schlägt bezüglich des Betrages vor, die Formulierung „bis zu einem Betrag in Höhe von 550 Euro“ zu verwenden, um sich die Möglichkeit nach einer Ersparnis durch Eigeninitiative offen zu halten. Darüber hinaus macht er deutlich, dass professionell aufgebrachte Piktogramme entscheidend länger halten.

Dagegen werden keine Bedenken geäußert, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt.

Zum zweiten Antrag des TSV Fichte Hagen 1863 e. V. schlägt Herr Jobst einen Betrag in Höhe von 600 Euro vor.

Als Gegenvorschlag plädiert Herr Heimhard dafür, aufgrund der auferlegten Haushaltssperre den Gesamtbetrag der beantragten Maßnahme um  20 % zu kürzen, sodass er einen Betrag in Höhe von 900 Euro für angemessen halte.    

Ohne weitere Diskussion lässt Herr Dahme über den weitergehenden Vorschlag wie folgt abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2014 einen Betrag in Höhe bis zu 1450 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: