03.09.2014 - 6.4 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagen und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 03.09.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme stellt die Vorlage vor und macht auf die wesentlichen Veränderungen aufmerksam. Insbesondere haben sich einige Gremien zu Punkt 2 im Beschussvorschlag noch nicht festlegen wollen, sodass dieser Punkt zunächst verschoben worden ist.
Aus diesem Grund schlage auch Herr Dahme vor, den Punkt auf die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zu vertagen.
Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass ohne weiterer Erörterungsbedarf wie folgt beschlossen wird:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat beschließt den 20. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt vom 12. Mai 2000, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage vom 18.08.2014 vom 18.08.2014 (Drucksachennummer 0771/2014) ist.
2. Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl vertagt den Beratungsgegenstand zu Punkt zwei des Beschlussvorschlages bis zur nächsten Sitzung (V. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse).
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv |
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Die Linke | 1 |
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FDP | 1 |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2
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