05.02.2014 - 3.2 der CDU-Fraktion: Leitplanken als Straßensanierung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kirchhoff teilt nach erster Rücksprache mit dem Wirtschaftsbetrieb Hagen mit, dass man ebenfalls eine Sicherungsmaßnahme für sinnvoll halte.

Da es sich jedoch um eine investive Maßnahme handelt und keine Mittel dafür im Haushalt eingestellt worden sind, sei nun erneut zu prüfen, ob es sich um eine Gefahrenstelle handelt, die sofort einer Beseitigung bedarf. In diesem Fall müsse der Fachbereich Bauverwaltung um Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln bitten. Sollte eine Absicherung mit einfacheren Mitteln möglich sein, könne man die Maßnahme nur  in die nächste Haushaltsplanberatung mitnehmen.

Herr Kirchhoff wird über den Ausgang unaufgefordert informieren.

An einer nachfolgend kurzen Erörterung bezüglich der Einschätzung als Gefahrenstelle oder nicht, nehmen die Herren Neuhaus, Schulz und von der Verwaltung Herr Kirchhoff teil.

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis: