05.11.2014 - 7 Mündliche Anfragen

a)     Herr Quardt verweist auf den soeben beschlossenen Zuschuss an die

HAGENagentur in Höhe von 1000 € für einen auszustellenden Stadtplan. Da dies im engen Zusammenhang mit dem Fußgängerleitsystem stehe möchte er wissen, wie weit die Ausschreibungen zur Pflege des Fußgängerleitsystems sind.

Herr Grothe informiert, dass es für die nächste Ratssitzung eine Vorlage geben werde, wonach die Beendigung des aktuellen Vertrages um 3 Monate verschoben werden soll, um diese Maßnahme zielgerichtet ausschreiben zu können.

b)     Frau Purps bittet zu der Frage von Herrn Quardt zum Fußgängerleitsystem darauf zu achten, dass durch einen Neuvertrag auch noch Maßnahmen am Fußgängerleitsystem noch in 2015 durchgeführt können.

c)     Herr Geisler möchte wissen, wer oder was den aus Richtung „Krupp Wehringhausen“ kommenden und am Graf-von-Galen-Ring täglich morgens und abends wahrnehmbaren bläulichen Qualm verursacht.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung der Umweltbehörde zu.

d)     Herr Geisler fragt auch, ob die von der Bezirksvertretung beschlossenen Zweiradplätze auf der Ecke Potthofstraße/ Rathausstraße durch die Plätze an der Rathausstraße/ Ecke Friedrich-Ebert-Platz ersetzt wurden.

Herr Grothe sichert zu, dass die von der Bezirksvertretung beschlossenen Zweiradplätze eingerichtet werden. Zurzeit gebe es noch Probleme mit einem Schild und einem Baum in diesem Bereich, der eventuell entfernt werden muss, um dort auch einige Behindertenparkplätze zu schaffen. Die Zweiradplätze in Höhe des ehemaligen Taxistandes in der Rathausstraße sind nur für Fahrräder oder E-Bikes vorgesehen.

e)     Auf die weitere Frage von Herrn Geisler, ob das Lebensmittelgeschäft in der Stresemannstraße 14 als Kiosk geführt werde, weil das Geschäft auch sonntags geöffnet sei, sagt Herr Grothe eine schriftliche Beantwortung zu.

f)       Frau Schuchardt erkundigt sich, ob und wie die ehemalige Tierheim-Fläche in der Natorpstraße wegen der auf dem Grundstück befindlichen Altlasten veräußert werden kann.

Herr Grothe stellt klar, dass durch die Altlasten eine wirtschaftlich sinnvolle Vermarktung nicht möglich sei. Es werde über eine eventuelle Nachnutzung nachgedacht, die sich auch schwierig gestalte.

g)     Weiter verweist Frau Schuchardt auf den schön gestalteten Friedrich-Ebert-Platz und fragt, ob es nicht möglich sei, den Mataré-Brunnen zu reinigen, um auch hier die Optik zu verbessern.

Herr Grothe sagt zu, diese Empfehlung an die Fachverwaltung weiterzugeben und verweist auf die jährlich stattfindende Reinigung der Brunnen im Frühjahr.

h)     Frau Bartscher möchte wissen, in welchem Umfang und zu welchen Themen es im letzten Jahr Beschwerden über die die Diskothek „Funpark“ gegeben habe.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zu.

i)        Frau Kingreen erkundigt sich, ob und wie die Baumscheiben im Innenstadtbereich gereinigt werden. Die Öffnungen der gusseisernen Platten seien stark durch Zigarettenkippen und anderen Müll verunreinigt und bedürfen dringend einer gründlichen Reinigung um die Bäume nicht zu gefährden.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu und erklärt, dass er sich nicht vorstellen könne, dass die Wurzelabdeckungen zum Reinigen aufgenommen werden.

j)        Frau Akbaba weist auf zwei Altkleidercontainer in der Nähe des Aldi-Parkplatzes in Wehringhausen hin und fragt, ob diese illegal aufgestellt wurden und entfernt werden können oder ob der „Aufsteller“ darauf hingewiesen werden könne, dass sich um die Container ein Müllabladeplatz entwickelt, der zu entfernen sei.

k)     In diesem Zusammenhang verweist Frau Akbaba auf die Müll-Hotline des Ordnungsamtes, bei der illegale Müllentsorgung angezeigt werden könne und fragt, ob diese nicht zum Beispiel durch eine Beschilderung besser bekannt gemacht werden könne, insbesondere an den Stellen, die besonders durch Verunreinigungen bekannt seien.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Fragen an die Verwaltung zu.

l)        Frau Purps fragt, warum die neu eingefassten Baumscheiben in der Christian-Rohlfs-Straße überdimensional groß bemessen sind, insbesondere in dem Abschnitt zwischen Schumannstraße und Stadtgartenallee und wer die Pflege übernimmt.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

m)   Auch möchte Frau Purps wissen, ob es richtig sei, dass am Spielplatz Rastebaum Bauzäune aufgestellt seien und bittet, sollte es sich um die Absperrung maroder Spielgeräte handeln, diese zu erneuern.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

n)     Weiter erkundigt sich Frau Purps, ob es der Verwaltung möglich sei, den Vorschlag des Lenkungskreises „Soziale Stadt“ zu unterstützen, die S-Bahn-Haltestelle an den Bodelschwinghplatz zu verlegen.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

o)     Herr Ali Oglu bezieht sich auf eine Sitzung des Stadtteilforums Altenhagen am 23.09.2014, in der die Vertreter der Sekundarschule Altenhagen darauf hingewiesen haben, dass Lehrmaterial und finanzielle Mittel für die Mensa fehlen. Er erkundigt sich, ob dieser Missstand jetzt behoben ist.

Herr Grothe kündigt zu diesem Thema eine Vorlage für die nächste Sitzungsrunde an.

p)     Auch möchte Herr Ali Oglu wissen, ob die Großküche des Josefs-Hospitals nicht auch die Sekundarschule Altenhagen wegen der räumlichen Nähe mitversorgen könne.

Herr Grothe betont, dass ihm die Ausschreibungskriterien für die Schulspeisung der Offenen Ganztagsschule nicht bekannt seien. Er sei sich jedoch sicher, dass diese Dinge ausgeschrieben werden und sich verschiedene Anbieter bewerben können.

Herr Lohmann stellt klar, dass dies ein Thema für den Schulausschuss sei.