05.11.2014 - 6.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

 

Herr Lohmann stellt den interfraktionell abgestimmten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Reduzieren

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2014 insgesamt 13.100 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Grünunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen

Baumersatzpflanzungen für die Winterfällungen 2014/2015

4000

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales

Ersatzbeschaffung eines Schaukelnetzes für das Kinderhaus Boloh

2100

 

Straßenbauliche Verbesserungen

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen

Bordsteinabsenkung im Bereich der Ampelanlage Eugen-Richter- / Gutenbergstraße (Südseite)

4500

 

Stadtwerbung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Fa. Dirk Wagner Veranstaltungsservice UG

Erneuerung der Beleuchtung für den Weihnachtsmarkt im Bereich des Adolf-Nassau-Platzes

1500

  1.  

Zuschuss an die HAGENagentur GmbH

Attraktivitätssteigerung der Zugänge der Stadt Hagen (Hauptbahnhof, Autobahnzubringer und Kreisel Badstraße)

1000

 

Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis zum 12.12.2014 sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

2

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0