02.09.2014 - 4.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhie...

Frau Kingreen berichtet, dass sie als Noch-Vorsitzende des Umweltausschusses an einem Ortstermin vor der Sommerpause teilgenommen habe. Nachdem die Maßnahme bereits im Januar 2013 in der Bezirksvertretung vorgestellt wurde, sei sie und die anderen Teilnehmer nun überzeugt worden, dass nach jetzigen Erkenntnissen der alte Baumbestand, wie eigentlich angedacht, durch die Baumaßnahme nicht zu halten sei und ersetzt werden müsse. Der nachfolgende Pressebericht sei sehr knapp ausgefallen und habe bei den Anwohnern Unverständnis und Unmut ausgelöst. Sie stellt fest, dass die Anwohner im Vorfeld hätten besser informiert werden müssen.

Frau Schuchardt teilt mit, dass die Ratsfraktion von HAGEN AKTIV eine Rechtsgültigkeitsprüfung bei der Bezirksregierung erwirkt habe. Die Antwort dazu sei heute eingetroffen. Der Oberbürgermeister sei zur Stellungnahme aufgefordert worden, warum die Bezirksvertretung nicht an der Entscheidung zur Fällung aller Bäume beteiligt wurde und es zu einer solchen Kurzschlusshandlung gekommen sei.

Frau Kingreen wendet ein, dass die Entscheidung zu diesem Zeitpunkt richtig war, da eine heutige Entscheidung durch die Bezirksvertretung zur Folge gehabt hätte, dass die Bauarbeiten bis heute hätten ruhen müssen und die anzupflanzenden Bäume nicht mehr hätten gepflanzt werden können.

Herr Grothe ergänzt, dass vor der Entscheidungsfindung die Baustelle für mehrere Tage stillgelegt wurde, die Maßnahme im Verwaltungsvorstand diskutiert und dieser Ortstermin einberufen wurde. Anschließend seien auch die Anwohner informiert worden. Man könne daher nicht von einer Kurzschlusshandlung sprechen.

Auf Nachfrage von Herrn Lohmann führt Herr Winkler aus, dass beabsichtigt sei, die Maßnahme bis zum Jahresende zum Abschluss zu bringen.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: