06.05.2014 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Vorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

 

Da Herr Kempkens dem Punkt 4 des interfraktionellen Vorschlages nicht zustimmen könne, beantragt er für diesen Punkt getrennte Abstimmung.

Anschließend beantragt Frau Metz alle Punkte getrennt abstimmen zu lassen.

 

Herr Glaeser lässt über jede einzelne Maßnahme getrennt abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2014 insgesamt 8150 €r die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Freiwilligenzentrale Hagen e.V. für die Veranstaltung „Freiwillig engagiert in Hagen“ am 20.09.2014

400

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Grünunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR / Forstwirtschaft für die Installation von zwei Bänken im Bereich des Wildgatters Deerthstraße

700

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den GWH Immobilienbetrieb für die Reinigung der Glaspyramiden und der „Attikableche“ an den Pavillons Elberfelder Straße 11a und 14

850

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

3

1

1

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Bildung / VHS für die Wegesanierung im Umfeld der Villa Post

6200

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

Die Zuschüsse werden bis zum 15. Oktober 2014 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen

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