18.05.2005 - 5.4 Vorschlag der CDU-Fraktion gem. § 6 der Geschäf...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Bremser erläutert, dass bei einer Ortsbesichtigung aufgefallen sei, dass die Spielbrinkstraße wie eine dauerhafte Vorfahrtstraße aussehe. Die Rechts-vor-Links-Regelung bilde eine Gefahr, da sie nicht im Bewusstsein des Fahrers sei.

Herr Reinecke von der Polizei bestätigt, dass die Vorfahrtregelung für Auswärtige tatsächlich schwer durchschaubar sei.

Frau Schmitt erklärt, dass das Vorfahrtschild “Spiegelei” normalerweise nicht in Tempo 30 Zonen stehe. Aus Kostengründen sei es noch nicht gegen das Vorfahrtschild “Rakete” ausgetauscht worden Als Lösung bietet sie eine generelle Rechts-vor-Links-Lösung an, wobei es aber zu Problemen mit dem Busverkehr kommen könnte. Oder man müsse nachbessern und oben an der Ecke Büddingstraße noch ein “Spiegelei” oder eine “Rakete” aufstellen.

Herr Dietrich möchte aus Gründen der Rechtssicherheit das “Spiegelei” durch “Rakete” ersetzen lassen.

Herr Weber schlägt vor, dass Frau Schmitt sich die Verkehrsregelung noch einmal vor Ort anschaut und die kleinstmögliche Lösung auswählt. Hierüber solle sie der Bezirksvertretung Haspe Bericht erstatten.

Aufgrund dieser Absprache wird kein Beschluss gefasst.