18.05.2005 - 8 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

Frau Bremser stellt folgende Anfrage:

Ist der Verwaltung bekannt, dass die Sicherungsmaßnahmen an der alten Gaststätte Schützenhof entfernt wurden? Hier sind die Mauern z.B. an der Eingangstür entfernt worden. Damit ist der Zugang in das Haus unkontrolliert möglich.

Herr Weber sagt schriftliche Beantwortung zu.

 

 

Herr Thieser fragt, wie der weitere formale Gang bei dem Ampelbeschluss der Bezirksvertretung Haspe aus März sei.

Weiterhin bittet er um Auskunft über den Stand der Angelegenheit bei der Linksabbiegespur in der Haenelstraße. Hierzu weiß Frau Bremser, dass die Sache erledigt sei. Die Schilder würden gerade abgebaut.

Auch möchte Herr Thieser Auskunft haben, ob bei Erteilung des positiven Vorbescheides für ein Bauvorhaben Oedenburgstraße/Innsbrucker Straße die Parksituation in dem Bereich berücksichtigt wurde und wie viele Stellplätze von dem Investor gefordert worden seien.

Herr Weber sagt schriftliche Beantwortung der beiden offenen Fragen zu.

 

 

Herr Gockeln stellt folgende Anträge:

Wie viele Bäume welcher Art und welchen Stammumfanges wurden im Zuge der Baumaßnahmen bisher auf der Rolandshöhe gefällt? Wie viele sollen noch gefällt werden? Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschah dies? Welche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen sind hierfür vorgesehen und wann und wo sollen diese umgesetzt werden?

 

Ist der Verwaltung bekannt, dass die Beantwortung meiner Anfrage aus der Märzsitzung durch den HEB einerseits völlig unbefriedigend und nichtssagend ist, andererseits von der falschen Seite, nämlich nicht von der Verwaltung beantwortet worden ist?

Ich stelle dieselbe Anfrage daher erneut und bitte diesmal um eine ausführliche Beantwortung von Seiten der Verwaltung. Ich erwarte eine kurzfristige Erledigung.

Herr Weber sagt schriftliche Beantwortung zu.

 

 

Herr Flebus fragt, was mit dem alten Aral-Tankstellengelände an der Berliner Straße sei und ob hier Reihenhäuser entstehen sollten.

 Herr Grothe antwortet, dass eine Bauvoranfrage vorliege.

 

 

Herr Goertz fragt, was nach der heutigen Eröffnung von Aldi in der Enneper Straße mit der Brachfläche rechts auf dem Gelände geschehe. Herr Grothe teilt mit, dass Auto Teile Unger einen Bauantrag gestellt habe Herr Weber fügt noch hinzu, dass auch noch keine Abschottung des Radweges erfolgt sei.

 

 

 

Nach dem Ende des öffentlichen Teiles erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 18.35-18.45 Uhr.

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