18.05.2005 - 8 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 18.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:10
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau
Bremser stellt folgende Anfrage:
Ist der Verwaltung
bekannt, dass die Sicherungsmaßnahmen an der alten Gaststätte Schützenhof
entfernt wurden? Hier sind die Mauern z.B. an der Eingangstür entfernt worden.
Damit ist der Zugang in das Haus unkontrolliert möglich.
Herr Weber sagt
schriftliche Beantwortung zu.
Herr Thieser fragt,
wie der weitere formale Gang bei dem Ampelbeschluss der Bezirksvertretung Haspe
aus März sei.
Weiterhin bittet er
um Auskunft über den Stand der Angelegenheit bei der Linksabbiegespur in der
Haenelstraße. Hierzu weiß Frau Bremser, dass die Sache erledigt sei. Die
Schilder würden gerade abgebaut.
Auch möchte Herr
Thieser Auskunft haben, ob bei Erteilung des positiven Vorbescheides für ein
Bauvorhaben Oedenburgstraße/Innsbrucker Straße die Parksituation in dem Bereich
berücksichtigt wurde und wie viele Stellplätze von dem Investor gefordert
worden seien.
Herr Weber sagt
schriftliche Beantwortung der beiden offenen Fragen zu.
Herr Gockeln stellt
folgende Anträge:
Wie viele Bäume
welcher Art und welchen Stammumfanges wurden im Zuge der Baumaßnahmen bisher
auf der Rolandshöhe gefällt? Wie viele sollen noch gefällt werden? Aufgrund
welcher Rechtsgrundlage geschah dies? Welche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen
sind hierfür vorgesehen und wann und wo sollen diese umgesetzt werden?
Ist der Verwaltung
bekannt, dass die Beantwortung meiner Anfrage aus der Märzsitzung durch den HEB
einerseits völlig unbefriedigend und nichtssagend ist, andererseits von der
falschen Seite, nämlich nicht von der Verwaltung beantwortet worden ist?
Ich stelle dieselbe
Anfrage daher erneut und bitte diesmal um eine ausführliche Beantwortung von
Seiten der Verwaltung. Ich erwarte eine kurzfristige Erledigung.
Herr Weber sagt
schriftliche Beantwortung zu.
Herr Flebus fragt,
was mit dem alten Aral-Tankstellengelände an der Berliner Straße sei und ob
hier Reihenhäuser entstehen sollten.
Herr Grothe antwortet, dass eine
Bauvoranfrage vorliege.
Herr Goertz fragt,
was nach der heutigen Eröffnung von Aldi in der Enneper Straße mit der
Brachfläche rechts auf dem Gelände geschehe. Herr Grothe teilt mit, dass Auto
Teile Unger einen Bauantrag gestellt habe Herr Weber fügt noch hinzu, dass auch
noch keine Abschottung des Radweges erfolgt sei.
Nach dem Ende des
öffentlichen Teiles erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 18.35-18.45 Uhr.
