27.11.2014 - 6.6 Kalkulation der Abfallgebühr 2015 in der Stadt ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Bücker erläutert, dass in der Vorlage ein Sonderposten in Höhe von über 1 Mio. € erwähnt wird. Er fragt, woraus der Sonderposten gebildet wird und möchte wissen, ob nach einer Auslösung Steuern entrichtet werden müssten.

 

Herr Gerbersmann erklärt, dass dieser Sonderposten entstünde, wenn nach der Gebührenkalkulation sich bei der LSP-Abrechnung im Nachhinein herausstellt, dass ein Überschuss entstanden ist. Dieser Überschuss würde dem Bürger nicht vorenthalten, sondern in einem Überschuss abgebildet, dann fristgerecht übertragen und entsprechend eingesetzt, um in den Folgejahren das Gebührenaufkommen für den Bürger zu minimieren.

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Beschluss:

Die Gebührenkalkulation 2015 zu der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992 wird, wie sie als Anlage 1 und 2 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 1058/2014) ist, vom Rat der Stadt Hagen zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungstermin: 01.01.2015

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

6

 

 

SPD

7

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage