27.11.2014 - 6.8 Verabschiedung des VIII. Nachtrages über die Er...

Herr Sporkert berichtet darüber, dass ein Rahmenkonzept zusammengestellt wurde und inzwischen ein Gespräch mit den Vertretern der Markthändler und dem Oberbürgermeister stattgefunden hat. In dem Gespräch wurde unter anderem über die Themen „Verlegung der Märkte in Haspe und Hohenlimburg“  „kostenloses Parken“ in Boele und an der Springe sowie der Entfall der Reinigung durch HEB in einigen Bereichen gesprochen. Diese Themen werden jetzt aufgearbeitet. Dies benötige noch etwas Zeit. Langzeitlich sollen Gespräche mit Vertretern der Märkischen Fachhochschule geführt werden, damit ein Marktforschungsprojekt durchgeführt werden könne. Hierfür müsse auch die Finanzierung noch geklärt werden.

Herr Meier erläutert, dass ein richtiges Signal an die Marktvertreter gegeben worden ist. Es könnten nicht nur Gebühren erhöht und keine Perspektiven ausgezeigt werden. In der Vorlage wird auf die Zeitschiene verwiesen, welche schwierig zu formulieren sei. Er betont, dass es sehr wichtig sei, an diesem Thema stetig weiterzuarbeiten, bevor die nächsten Gebühren erhöht werden müssen.

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass in dem Gespräch mit den Markthändlern in erster Linie nicht über die Gebührenerhöhung, sondern eher über deren Perspektiven, wie z. B. die Standortfrage, inhaltliche Angelegenheiten oder Konsumverhalten gesprochen worden ist. 

Herr Eiche spricht die Verlegung des Hohenlimburger Marktes nach Elsey an. Er habe aus vielen Bereichen gehört, dass man eine Verlegung des Marktes nach Elsey als Problem ansehe und entsprechend gegensteuern möchte.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet hierauf, dass der Punkt der Verlegung des Marktes nach Elsey ein ausdrücklicher Wunsch der Markthändler selber war und der Punkt aus diesem Grund mit aufgenommen worden ist. Wie am Ende entschieden würde, müsse in dem Projekt genau untersucht werden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Hagen (Marktstandsgebührensatzung) vom 05. Juni 1987 mit Wirkung vom 01.01.2015, wie sie als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0976/2014) ist.

Die Gebührenkalkulation 2015 (Anlage  2) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: