10.04.2014 - 6.7 Einstieg in einen "wirkungsorientierten Haushalt"

Herr Gerbersmann erläutert die Vorlage und betont, dass es im Grundsatz wichtig sei, dass NKF dazu zu nutzen, mit der Hilfe von Zielen und Kennzahlen zu steuern. Aus diesem Grund hat der Rat im Jahr 2011 der Beschluss gefasst, dass die Stadt Hagen in einen wirkungsorientierten Haushalt einsteigen soll.

Frau Nigbur-Martini begrüßt den Einstieg in den wirkungsorientierten Haushalt sowie die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. Zu den Kosten sollte verdeutlich werden, wie man auf diese Summen gekommen ist.

Herr Riechel hält es für wichtig und gut, dass jetzt Instrumente und mögliche Kennzahlen identifiziert werden. Die Politik müsse die Ziele hierzu definieren.

Herr Gerbersmann erklärt, dass es so vorgesehen ist. Es handelt sich um ein standardisiertes Kennzahlenset, welches die Firma hinterlegt hat, woraus sich Leistungskennzahlen ergeben. Auch zusätzliche Leistungskennzahlen werden erhoben. Danach soll auf die Politik zugegangen werden, um die Möglichkeiten in Workshops und Arbeitsgruppen vorzustellen und gemeinsam zu erarbeiten. Im Anschluss daran soll mit der Politik verabredet werden, welche Ziele und Kennzahlen in den Haushalt aufgenommen werden sollen.

Hinsichtlich der damaligen Kosten in Höhe von 400.000,00 € erläutert Herr Gerbersmann, dass es sich um Schätzungen auf Basis der Gespräche mit der damaligen Firma für die Begleitung des Gesamtprojektes handelt. Seinerzeit war die NRW Bank bereit, mit eigenem Personal zu unterstützen. Auch dies wurde eingerechnet. Die internen Personalkosten wurden mit eingerechnet, weil es sich hierbei um ein Projekt handelt, welches über mehrere Jahre läuft. Die Sachkosten für Softwareeinführung ergeben sich daraus, dass auf SAP umgestellt werden muss.

Herr Dr. Ramrath begrüßt die geplante Vorgehensweise, die Politik zu einem Workshop einzuladen, wenn die Verwaltung erste Beispielsfälle und Vorgaben zusammengestellt hat. Er schlägt vor, einige Beispiele mit einzubeziehen, die auf der Ebene der WBH erstellt worden sind. Dort wurden für Produktbereiche bereits Kennzahlen definiert und graphisch aufbereitet. Diese Beispiele, wie Forst, Grünunterhaltung, Friedhöfe usw. zeigen, wie man dies für die politische Bewertung und Steuerung nutzen könnte.

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt zu, diese Anregungen mit aufzunehmen und hält es für wichtig, sich am Anfang der neuen Wahlperiode darauf zu verständigen, wie ein solcher Zielentwicklungsprozess aussehen sollte.

Beschluss:

Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: