18.09.2014 - 6.1 Bericht über Großprojekte

Herr Eiche geht auf Tabellenblätter der Maßnahmen ein. Unter der Maßnahme  Neubau Feuerwehrgerätehaus Eilpe-Delstern-Holthausen ist unter der Position “Ausstattung und Kunstwerke“ ein Betrag genannt. Es sei fraglich, was sich hinter dieser Position tatsächlich verbirgt. Des Weiteren merkt er zur Maßnahme “Erschließung Haßleyer Insel“ an, dass der Bemerkung zu entnehmen ist, dass die nicht vorhersehbaren schwerwiegenden Bodenverhältnisse Mehrkosten hervorgebracht haben. Die Kosten stiegen von ursprünglich 2.900 T. Euro auf 4.760 T. Euro. In diesem Zusammenhang möchte er wissen, ob die Verwaltung Schadensersatzansprüche gegenüber dem Gutachter überprüft hat. Sollte dieses nicht der Fall sein, ist fraglich, wer für die Erhöhung aufkommt.

Herr Schwemin antwortet, dass es sich bei der Position “Ausstattung und Kunstwerke“ um eine allgemeine Bezeichnung aus der DIN 276 handelt. Zum Thema “Erschließung Haßleyer Insel“ merkt er an, dass die angesprochene Kostenerhöhung bereits eingehend in der letzten Legislaturperiode erörtert wurde. Die Kosten sind durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen zu tragen.

Herr Dr. Preuß entgegnet, dass die erhöhten Kosten nicht durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen getragen wird, sondern durch den Gebührenzahler. Er kritisiert, dass das Ziel des Berichts, ein fundiertes Controlling vornehmen zu können,  bislang noch nicht zufriedenstellend erreicht wurde. Es wurde zugesagt, dass die Darstellung weiterhin entsprechend angepasst werden soll. Er nennt als Beispiel die Maßnahme “Erschließung Haßleyer Insel“. Dort ist als Prognose 5.020 T. Euro und als Budget laut Baubeschluss 4.760 T. Euro angegeben. Daraus geht aber nicht hervor, dass ursprünglich mit 2.9 T. Euro Budget begonnen wurde. Die Tabelle suggeriert, dass nur eine kleine vertretbare Abweichung in Höhe von 260.000 Euro vorliegt. Daher bittet er die Fraktionen, gemeinsam mit der Verwaltung um eine Abstimmung, damit die Controllingmöglichkeiten und Nachvollziehbarkeit dieses Berichtes besser gegeben sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dass die Tabellenblätter dahingehend abgeändert werden, dass die Sollwerte im Rahmen des Zeitverlaufs ergänzt werden.

Beschluss:

Die Berichte über Großprojekte der GWH- Immobilienbetrieb der Stadt Hagen-, des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt öffentlichen Rechts, und des Fachbereiches Bauverwaltung und Wohnen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: