15.05.2014 - 5.27 Vertragsabschluss mit der Verbraucher-Zentrale ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.27
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.05.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass in der Begründung der Vorlage auf Seite 4 ein Betragsfehler vorliegt. Es handelt sich nicht wie angegeben um 71.000 €, sondern um 51.000 €.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Verbraucher-Zentrale NRW (VZ) einen Vertrag über die weitere Gewährung einer finanziellen Förderung der Verbraucherberatungsstelle Hagen abzuschließen.
Der abzuschließende Vertrag umfasst die finanzielle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung und der Abfall- und Umweltberatung.
Die wesentlichen Vertragskonditionen entsprechen denen, die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführt sind.
Der Vertrag kann aufgrund der Regelungen des § 82 GO zur Übergangswirtschaft erst nach Genehmigung des HSP und des Haushaltsplans 2014/2015 geschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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5,3 kB
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