27.03.2014 - 5.8 Neufassung der Gebührenordnung der Stadtbüchere...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm erinnert an die Anregungen aus dem Haupt- und Finanzausschuss, dass die ermäßigte Benutzungsgebühr für Transferleistungsempfänger, laut HSP-Beschluss vom 14.11.2013, bei 6 € verbleiben soll. Er bestätigt, dass diese Regelung im Rahmen des HSP-Beschlusses gefasst wurde. Daher ist in § 1 der Gebührenordnung in den letzten beiden Spiegelstrichen der Betrag von 7 € auf 6 € zu senken.

Reduzieren

Beschluss:

Die Neufassung der Gebührenordnung der Stadtbücherei Hagen, die als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen. Die neue Gebührenordnung tritt am 01.05.2014 in Kraft.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

19

 

 

SPD

14

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

7

 

 

Hagen Aktiv

5

 

 

FDP

3

 

 

Die Linke

 

1

 

Parteilos

1

 

 

Bürger für Hagen

1

 

 

Pro NRW

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

52

Dagegen:

1

Enthaltungen:

-

 

Reduzieren

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=2198&TOLFDNR=196237&selfaction=print