02.02.2005 - 5.2 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser führt im Detail den Beschlussvorschlag und die damit verbundenen Vorteile auf.

An der Diskussion beteiligen sich die Herren Haase, Feldhaus von der Polizei (als Nachfolger von Herrn Stiebing), Thieser, Geßler, Goertz, Weber sowie Dr. Bücker.

Herr Haase erinnert daran, dass derzeit eine gesamtstädtische Vorlage in Bearbeitung ist, bei der alle 230 Signalanlagen in Hagen auf ihre Notwendigkeit hin untersucht werden. Diese Vorlage soll im März eingebracht werden. Er bittet dies abzuwarten.  

Herr Thieser möchte abschließend wissen, ob die Vorlage auch tatsächlich im März kommt. Herr Grothe bestätigt dies.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung beschließt den ersatzlosen Abbau folgender Ampelanlagen: 

 

     -            Sämtliche Ampelanlagen im Hasper Kreisel

-          Bezirksverwaltungsstelle

-          Tillmannsstraße – Preußerstraße

-          Werkstraße – Kölner Straße

-          Berliner Straße – Hördenstraße

-          Berliner Straße – Rolandstraße, nach Fertigstellung der Südumgehung

-          Büddingstraße – Oedenburgstraße, nach Prüfung Schülerüberquerung

 

Die durch den Abbau der Anlagen ersparten Mittel werden zu 50% der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellt.

Ergänzung:

Die Bezirksvertretung Haspe vertagt diesen Tagesordungspunkt bis zu ihrer Sitzung am 02.03.2005 und geht davon aus, dass die oben aufgeführten Vorschläge zum Abbau der Ampelanlagen in der gesamtstädtischen Vorlage aufgenommen und überprüft werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

 

 

Dagegen:

0

 

 

Enthaltungen:

0

 

 

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