23.04.2013 - 9 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Frau Nigbur-Martini fragt, wie weit der Prozess zum Kulturentwicklungsplan gediehen ist.

Herr Huyeng antwortet, es sei geplant, im übernächsten KWA darüber zu berichten. Man habe bestimmte Gespräche geführt und sich auch um Fördermittel bemüht. Man sei in einen Prozess zur Entwicklung eines solchen Kulturförderplanes mit aufgenommen worden. Der Prozess werde von Herrn Richter moderiert, einem Berater, der auch für andere Kommunen arbeite. Einzelheiten werde man möglicherweise im Juli berichten können. Der Prozess mit Herrn Richter werde nicht über zwei Jahre dauern, sondern nur etwa ein halbes Jahr. Die Vorbereitungen dazu werden allerdings längere Zeit in Anspruch nehmen.

Herr Asbeck hat gehört, dass die Sparkasse für die Sanierung der Theaterfassaden ca. 1 Million Euro gespendet hat, davon seien 100.000.- Euro übrig geblieben. Er fragt, ob dies richtig sei. Wenn ja, möchte er wissen, ob es die Möglichkeit gibt, dieses Geld für Investitionen im Theater zu verwenden, z.B. für die Toiletten, die dringend sanierungsbedürftig seien.

Herr Huyeng kann derzeit diese Frage nicht beantworten. Der gesamte Prozess sei von der GWH abgewickelt worden, man werde dann eine entsprechende Antwort der GWH dem Protokoll beifügen.

Herr Fritzsche fragt nach dem Bearbeitungsstand der Vorlage zur Verlagerung des Historischen Centrums und möchte wissen, ob möglicherweise noch vor der Sommerpause mit der Vorlage zu rechnen sei.

Herr Huyeng geht davon aus, dass dies eher nicht der Fall sein wird, da noch eine ganze Reihe wichtiger Fragen zu beantworten sind.

Beschluss: