07.09.2005 - 5.3 Standortfrage Freiwillige Feuerwehr Boele-Kabel

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Wortprotokoll

Herr Kohaupt spricht die Standortfrage der Freiwilligen Feuerwehr Boele-Kabel an. Er weist auf die Stellungnahme des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Anlage 5) sowie das Schreiben des Amtes für Amtes für Immobilien und Beteiligungen, das als Anlage 6 der Niederschrift beigefügt ist, hin.

 

Herr Rath erinnert an die Haushaltsberatungen. Nach Beschluss der Bezirksvertretung sollten 350.000,00 Euro für den Standort der Freiwilligen Feuerwehr in den Investitionsplan eingestellt werden.

 

Herr Kohaupt teilt mit, dass der Betrag nicht berücksichtigt worden sei. Möglicherweise könne die Maßnahme bei Abschluss eines Kaufvertrages jedoch aus dem Gesamthaushalt aus Mitteln für den Ankauf von Immobilien und Brand- und Katastrophenschutzmitteln finanziert werden.

 

Frau Grehling informiert über die zähen Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Dortmund zum Erwerb des Objektes Steinhausstraße 49. Da mit einer Einigung in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen sei, würden in diesem Haushaltsjahr voraussichtlich keine Finanzierungsmittel mehr benötigt.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Ohne Beschlussfassung

 

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