18.05.2005 - 4.4 Vorschlag der SPD-Fraktion betr.Gießerei Vorhal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 18.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Schürg merkt an, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 09.03.2005
bereits über ein Duldungsverfahren für
die Gießerei Vorhalle diskutiert wurde. Zur Zeit läuft ein
Anhörungsverfahren, dass am 31.05.2005 ausläuft. Wenn der Eigentümer sich
weiterhin nicht äußert, wird eine Ordnungsverfügung erlassen. Probleme für die
Stadt Hagen sind durch das Streichen finanzieller Mittel aufgetreten.
Auf die Frage
von Herrn Mosch, was geschehen würde, wenn der Eigentümer den Zutritt zu seinem
Grundstück erlauben würde, teilt Herr Schürg mit, dass dann die Untersuchungen
des Bodens stattfinden könnten.
Herr Mosch
macht auf das Zeitproblem, das durch den
Eigentümer verursacht wird, aufmerksam und befürchtet, dass das Bebauungsplanverfahren dadurch nicht realisiert werden kann.
Herr Panzer
spricht die Bemerkung von Herrn Schürg bezüglich der Bodenproben, die der
Haushaltskonsolidierung zum Opfer gefallen sind, an. Er möchte wissen, ob
sämtliche Mittel eingespart worden sind, oder ob es nur um diesen Bebauungsplan
geht.
Die Mittel
werden nach Aussage von Herrn Schürg
vom Planungsamt übernommen. Allerdings sei der Haushaltsansatz insgesamt
gekürzt worden.
Herr Dr.
Siebert möchte wissen, ob es bereits
Untersuchungen gegeben hat.
Herr Schürg
teilt mit, das es Altlasten durch die Gießerei Vorhalle gibt und dass es
auch Voruntersuchungen gegeben hat.
Herr Kohaupt
bittet die Verwaltung weiterhin über den Sachstand zu berichten.
Es ergeht kein
Beschluss.
