16.02.2005 - 4.7 Vorschlag der CDU-Fraktion betr.Verkehrsregelun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 16.02.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Reicke teilt mit, dass die Piktogramme mit der
30 auf der Fahrbahn , nur Verkehrsschilder optisch verstärken sollen.
Wenn die
BV-Nord die Piktogramme wünscht, sollte sie auch die entsprechenden Mittel zur
Verfügung setzen.
Herr Kohaupt
sieht keine finanziellen Probleme, da es sich um einen Schulweg handelt, kann
dieses aus der Schulwegpauschale finanziert werden.
Herr Pejic
möchte die Kosten zur Errichtung der Piktogramme wissen.
Laut Herrn
Reicke betragen sich die Kosten nach der Gebührenordnung für eine einfache
Maßnahme für die Außnahmegenehmigung 65 Euro und pro Buchstaben für das
Piktogramm ca. 150 Euro . Hinzu kommen noch die Kosten die für die Absicherung der Baustelle durch einen
Unternehmer.
Herr Reicke
sagt eine schriftliche Stellungnahme über die Kosten zur Errichtung eines
Piktogrammes zu.
Auf die Frage
von Herrn Pejic ob in Vergangenheit bereits von dritter Stelle, also nicht von
der Verwaltung solche Schilder zur Zufriedenheit aufgestellt worden sind kann
Herr Reicke diese nur bejaen.
Herr Hennemann
macht deutlich, dass wegen der Schulwegsicherung eine solche Anbringung
sinnvoll ist.
Nachdem Herr
Kohaupt den Beschlussvorschlag vorträgt, ergeht folgender
Beschluss:
Die BV-Nord bittet die Verwaltung zu
prüfen, ob auf der Fahrbahndecke der Helfer Str. in Höhe Kreuzung Osthofstr.
Eine Tempo 30 Markierung angebracht werden kann.