15.10.2013 - 4 Bericht der Betriebsleitung

Frau Grebe erläutert anhand einer Power Point Präsentation die Struktur und die Finanzierung des Mieter-Vermieter-Modells am Beispiel eines Schulgebäudes (s. Anlage). Dabei betont Frau Grebe, dass mit dem Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Fachbereich Bildung, Servicezentrum Sport, Fachbereich Jugend und Soziales und Fachbereich Personal und Organisation ausführliche Mietvereinbarungen getroffen worden seien. Außerdem erklärt Frau Grebe, wie sich die Miete je m² zusammensetzt und weist auf das Objektdatenblatt hin, in dem zu erkennen sei, welche Kosten für die einzelnen Dienstleistungen anfallen würden. Dadurch habe jeder Mieter die Möglichkeit einzusehen, was eingespart werden könnte, wenn man auf gewisse Leistungen verzichten würde.

Die Frage von Herrn Panzer, ob „echtes Geld“ fließe, wird von Frau Grebe bejaht.

Auf die Frage bezüglich der Abmietung, entgegnet Frau Grebe, dass es lediglich möglich sei, ein komplettes Gebäude und nicht einzelne Räume abzumieten.

Frau Knollmann fragt, wem ein Ersparnis zugute komme. Daraufhin antwortet Frau Grebe, dass man sich an die Vorgabe des Kämmerers zu halten habe, mit den begrenzten Mitteln, die die Stadt zur Verfügung stelle, auszukommen.

Auf die Nachfrage von Herrn Panzer, gibt Frau Grebe an, dass die Betriebskosten für einzelne Objekte spitz abgerechnet und die Kosten für leerstehende Gebäude bei der Stadt bis zum Verkauf verbleiben würden.

Auf die Frage von Herrn Dr. Geiersbach nach den Kosten für das MVM-Modell, antwortet Frau Grebe, dass die Umstellung Kosten verursacht habe, die aktuelle Abrechnung jedoch nicht mit mehr Aufwand verbunden sei.

Frau Knollmann merkt an, dass es sinnvoll sei, einen Anreiz zu schaffen, um die Mieter zum Einsparen zu bringen, indem man den Mietern einen Anteil des Ersparten zur Verfügung stelle. Frau Grebe gibt an, dass die Angelegenheit vom Haupt- und Finanzausschuss geregelt werden müsse, da die GWH nicht die Budgets bestimmen könne.

Herr Kliewe berichtet darauf hin über ein Programm für Schulen mit Mark E als Sponsor „verhaltensbedingte Energieeinsparung“, an dem sich nur drei Schulen beteiligt hätten.

Herr Klinkert betont die Differenz des Vortrages von Frau Grebe zum Vortrag des Fachbereichs Personal und Organisation aus der letzten Sitzung und fragt nach dem weiteren Vorgehen.

Frau Grebe entgegnet, dass es am Tag nach der Sitzung ein Gespräch mit dem Fachbereichen Personal und Organisation und dem Fachbereich Finanzen und Controlling geben solle, in dem die Perspektiven sowie die weitere Vorgehensweise beraten werden solle. Außerdem solle auf Wunsch des Ausschusses der Fachbereich Personal und Organisation für die nächste Sitzung das Thema noch mal aufgreifen.

Herr Krippner bezweifelt, dass die Bezirksregierung Arnsberg angesichts der aktuellen Haushaltslage dem Anreizsystem zustimmen würde. Hierfür müsse ein Konzept entwickelt werden.

Herr Panzer bedankt sich für die Darstellung des MVM-Modells und fragt nach dem Budget, das die Kämmerei zur Verfügung stellt.

Frau Grebe gibt an, dass das Budget von der Kämmerei vorgegeben sei und sich nicht an dem tatsächlichen Bedarf orientiere. Die Durchschnittsmiete müsste aufgrund der reduzierten Instandhaltungsmittel gesenkt werden. Die Abmietungen würden bisher nicht ausreichen.

Die Frage von Herrn Klinkert, ob die berechnete Grundmiete keine kalkulatorische Miete sei, wird von Frau Grebe bejaht. Die errechnete Grundmiete sei der Wert der vorhandenen Instandhaltungsmittel geteilt durch die Quadratmeterzahl.

Frau Neuhaus dankt für den Vortragt und bittet um die gleiche Darstellung der Thematik im Schulausschuss.

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