04.07.2013 - 3.1 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 04.07.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Warmeling erläutert den Vorschlag zur Tagesordnung. Die Herren Voigt, Dücker und Sieling beziehen sich auf die Umweltzone Ruhr und befürworten einheitlich erkennbare Regelungen für Bürger, lehnen den Antrag daher ab. Herr Grzeschista ist nicht davon überzeugt, Schadstoffwerte durch ein Vorziehen des Zeitpunktes zu reduzieren. Darüber hinaus sei fraglich, ob eine Gemeinde allein eine Änderung herbeiführen könne. Herr Weber erläutert, ein Ratsbeschluss sei erforderlich, um eine Abstimmung mit der Bezirksregierung anzustreben. Es gebe weitere Informationen, dass die Bezirksregierung neue Regelungen treffen wolle.
Beschluss:
Ab dem 1.1.2014 dürfen nur noch Autos mit grüner Plakette in die Umweltzone einfahren. Entsprechende Informationen sind bald möglichst über die Medien zu verbreiten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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82,3 kB
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