08.05.2013 - 3.4 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Warmeling erläutert das Papier eingehend und führt auf Nachfrage aus, konkrete Ergebnisse über die Reduktion von Höchstgeschwindigkeiten aus Stuttgart lägen noch nicht vor. Herr Dr. Braun führt aus, es gebe keine Königsmaßnahme, Stuttgart habe beispielsweise kein LKW-Routing aber zusätzliche Maßnahmen. Viele Kommunen befinden sich in ähnlicher Situation wie Hagen. Die Nachvalidierung habe eine Reduktion von 37 Messungen auf 27 Überschreitungstage ergeben. Hinsichtlich der Feinstaubproblematik zeigen die Ergebnisse, dass alle Maßnahmen greifen. Problematisch seien die Stickoxide, in NRW allgemein werden die Ziele verfehlt. LKW-Durchfahrtsverbote können aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht generell ausgesprochen werden. Herr Dr. Braun schlägt vor, die Thematik erneut aufzugreifen, wenn vom Land neue Informationen und ggf. auch Vorgaben vorliegen. Dagegen bestehen keine Bedenken.

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: