10.12.2013 - 10 Änderung der Sondernutzungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 10.12.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Wiener und Herr Dr. Eversberg erläutern den geänderten und intern abgestimmten neunen Beschlussvorschlag.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den II. Nachtrag zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Hagen vom 08.06.1998" (Sondernutzungssatzung), wie er mit dem dazu gehörigen Gebührentarif als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0965/2013) ist.
Abstimmungsergebnis:
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X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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66,2 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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66,2 kB
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