10.12.2013 - 6 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Fläche...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bleja erläutert den aktuellen Sachstand anhand einer Präsentation, die als Anlage beigefügt ist. Herr Bleja betont, dass der FNP in letzter Konsequenz aus personellen Gründen bislang nicht erstellt werden konnte. Nach Umsetzung der Flächen Böhfeld, Kuhweide und Hammacher ist eine weitere Flächenentwicklung mangels weiterer Flächen nicht mehr möglich und eine Diskussion über den Rück- und Umbau im Bestand erforderlich.

Herr Panzer kritisiert, dass die erforderlichen Daten anderer Stadtämter zur Erstellung des FNP trotz des langen Zeitraumes nicht eingeholt werden konnten.

Herr Dr. Ramrath widerspricht dieser Auffassung und betont, dass politische Beschlüsse beispielsweise im Schul- und Kindertagesstättenbereich noch ausstehen und somit nicht Berücksichtigung finden können. Zudem ist aus seiner Sicht der Planungszeitraum von 15 Jahren nicht überschaubar.

Herr Romberg regt unter Berücksichtigung der Personalsituation eine Neuaufstellung des  FNP erst nach einer entsprechenden Aufforderung seitens der Bezirksregierung an.

Herr Dr. Ramrath schlägt vor, den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2003 zur Aufstellung des FNP zu modifizieren und als Vorstufe zur Fortschreibung des neuen FNP sektorale Schwerpunkte wie beispielsweise Gewerbe und Wohnen zu bearbeiten.

Herr Panzer erfragt, warum kein zusätzliches Personal für die Erstellung des FNP eingestellt werden kann.

Hierzu führt Herr Schädel aus, dass aktuell der Fachbereich 61 strukturell Personalkosten von über 20 % einsparen muss und keine zusätzlichen Kapazitäten zur Erstellung eines FNP zur Verfügung stehen.

Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich dem Vorschlag des Vorsitzenden Herrn Dr. Ramrath an, dass die Verwaltung für die Sitzung im März 2014 die bisher erarbeiteten Grundlagen in den Bereichen Gewerbe und Wohnen in Form von Masterplänen erstellt. Dazu erarbeitet die Verwaltung bis März 2014 eine Vorlage zur Änderung des Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2003.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: