12.11.2013 - 5 Hauhaltsplan 2014/2015
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 12.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dr. Ramrath ruft ab Seite 57 jede Seite des Haushaltsplanauszuges auf und bittet die Mitglieder um Stellungnahme.
Herr Sondermeyer erklärt vorab seine Ablehnung zu dem gesamten Haushaltsplan.
Zu Seite 68 erfragt Herr Reinke, aus welchen Gründen die Maßnahme Hamacher aufgenommen wurde.
Herr Grothe erläutert, dass dort weitere kleine Gewerbegrundstücke erschlossen werden können.
Herr Arnusch erkundigt sich wie sich die Gesamtsumme auf Seite 67 des Haushaltsplanentwurfs zusammensetzt.
Hierzu erläutert Frau Walter, dass sich die Maßnahme über mehrere Jahre zusammensetzt. Zukünftig ist geplant, nur noch aktuelle Maßnahmen in die Planung aufzunehmen, um die Übersichtlichkeit zu verbessern.
Herr Reinke erfragt, womit die Personalkostendreduzierung auf Seite 103 im Fachbereich 60 einhergehe.
Hierzu erläutert Herr Schwemin, dass in den vergangenen Jahren massiv Personal abgebaut wurde. Frau Grebe ergänzt, dass in Teilbereichen auch der Arbeitsumfang reduziert werden konnte, weil beispielsweise die Bewirtschaftung von geförderten Wohnungen durch Auslaufen der Bindungsfrist nicht so personalintensiv war.
Herr Arnusch erfragt, ob der Ansatz 2013 für die Kaiserstraße über 589 T (Seite 137) ins nächste Jahr übertragen werden kann.
Frau Walter führt aus, dass im Wege von Ermächtigungsübertragungen die Mittel ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden können. Hierzu ist die Zustimmung der Bezirksregierung erforderlich.
Herr Arnusch regt an, die Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans in die Sitzung des Rates am 14.11.13 zu schieben, so dass zur Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschusses nur der Auszug aus dem Haushaltsentwurf verbleibt.
Der Vorsitzende Herr Dr. Ramrath lässt darüber abstimmen und stellt hiergegen keine Bedenken fest.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Haushaltsplan 2014/ 2015 zur Kenntnis und verschiebt die Beschlussfassung über den Haushaltssanierungsplan auf die nächste Ratsitzung am 14.11.2013.