10.02.2005 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Demnitz teilt mit, dass Herr Minister Dr. Michael Vesper gestern persönlich den Zuwendungsbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen für den Bau des Emil Schumacher-Museums an ihn übergeben habe. Die Vorsitzenden der Ratsfraktionen seien zu diesem Anlass vertreten gewesen.

Nach diesem Zuwendungsbescheid werde der Stadt Hagen auf der Basis der beantragten zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 21.164.115,11 €. eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 11.237.130 € bewilligt.

Herr Dr. Vesper habe sich im Vorfeld dafür eingesetzt, zur bisher zugesagten Fördersumme weitere Mittel aus allgemeinen Museumsmitteln des Landes zur Verfügung zu stellen.

Dieser persönliche Einsatz des Ministers habe die glückliche Folge, dass  mit der nun bewilligten Summe die Förderung des Landes sogar noch um 500.000 EURO erhöht werden konnte.

Die Zuwendung des Landes beziehe sich auch auf die Erweiterung und den Umbau des Karl-Ernst-Osthaus-Museums.

 

Von der Zuwendung entfallen als

 

Ausgabeermächtigung für das Jahr 2005               11.213.130,00 €

und als Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2006          24.000,00 €.

 

Der Bewilligungsbescheid sei an folgende auflösende Bedingungen geknüpft:

 

Innerhalb von drei Monaten nach Erhalt des Zuwendungsbescheides sei der Bezirksregierung nachzuweisen, dass die Verfügbarkeit über Mittel Dritter in Form von Sponsoring in Höhe von insgesamt mindestens 4.244.451,01 € als teilweiser Ersatz des kommunalen Eigenanteils belegt werde.

Ebenfalls spätestens nach Ablauf von 3 Monaten nach Erhalt des Zuwendungsbescheides müsse die geänderte Satzung der “Emil-Schumacher-Stiftung” Rechtskraft erhalten und von der Bezirksregierung genehmigt worden sein. Außerdem müsse der vorgesehene Vertrag zwischen der Stadt Hagen und der Emil-Schumacher-Stiftung bis zu diesem Zeitpunkt rechtsverbindlich zustande gekommen sein.

Damit habe die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ihre Zusage zur Förderung des Baus des Emil-Schumacher-Museums eingehalten.

Hierfür sei er der Landesregierung gerade auch vor dem Hintergrund der ernsten Lage des Landeshaushaltes sehr dankbar.

Durch diese Entscheidung werde dokumentiert, dass die Landesregierung das Emil-Schumacher-Museum nicht nur für eine wichtige Bereicherung der regionalen Kulturlandschaft bewerte, sondern dem Museum nationale und internationale Bedeutung beimesse.

Er dürfe an dieser Stelle weiter mitteilen, dass von ihm im Vorfeld der Übergabe des Bewilligungsbescheides ein Gespräch mit der Familie Schumacher geführt wurde. Dieses Gespräch habe am vergangenen Samstag stattgefunden.

Bei diesem Gespräch habe er sein Bedauern über die Irritationen und Verletzungen zum Ausdruck gebracht, die zu der Rücknahme des Angebotes der Familie Schumacher im vergangenen Herbst geführt haben und sich dafür entschuldigt.

Er habe noch einmal betont, dass auch der neue Rat durch seinen mit überwältigender Mehrheit gefassten Beschluss vom 16. 12. 2004 zum Ausdruck gebracht habe, wie wichtig der Stadt das Verbleiben des Werkes Emil Schumachers in Hagen sei.

Er habe die Familie Schumacher gebeten, ihr Angebot zur Überlassung des Werkes zu erneuern.

Als Ergebnis des Gespräches könne er dem Haupt- und Finanzausschuss heute folgendes mitteilen:

 

Die bestehenden Differenzen seien ausgeräumt worden. Die Familie Schumacher erneuere ihr Angebot an die Stadt. Dies geschehe durch Unterzeichnung des zwischen der Stadt und der Stiftung abzuschließenden Vertrages, sobald die noch aufzubringenden Sponsorengelder zur Verfügung stehen und damit die Finanzierung gesichert sei.

Der Vertrag sei zwischen der Stiftung und der Stadt bereits seit Jahren ausgehandelt, wenn er auch jetzt noch den geänderten Modalitäten anzupassen sei. Insbesondere sei darin ein verbindlicher Terminplan für die weitere Realisierung aufzunehmen.

Er danke der Familie Schumacher für ihre Entscheidung und sei sehr zuversichtlich, dass sehr bald mit der Realisierung des Projektes begonnen werden könne.

Beschluss: