24.09.2013 - 11 Förderantrag für das Projekt B7>17
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Martin Bleja
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Metz-Demnitz spricht sich gegen die Verlagerung der Mittel aus dem Projekt Soziale Stadt aus. Zudem bittet sie um Erklärung, in welchem Zusammenhang die Beträge von 200 TEUR und 85 TEUR stehen.
Herr Schädel sagt eine schriftliche Stellungnahme zu.
Herr Grothe erläutert, dass die Mittel bei der Sozialen Stadt in diesem Jahr nicht mehr abfließen können und infolgedessen Gespräche mit der Bezirksregierung zur alternativen Mittelverwendung aufgenommen wurden. Da das Projekt B7 ? 17 auch einen Teil von Wehringhausen umfasst, ist die Verlagerung aus seiner Sicht sinnvoll.
Herr Dr. Ramrath unterstreicht die Bedeutung des Projektes B7?17 und spricht sich für die Mittelverlagerung aus. Zudem bedauert er, dass die ursprünglichen Mittel nicht für die soziale Stadt verwendet werden können.
Dieser Auffassung schließt sich Herr Panzer an.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Änderung des Zuwendungsbescheides zum Programm Soziale Stadt Wehringhausen bei der Bezirksregierung zu beantragen, um die in diesem Jahr nicht verausgabten Mittel für das Projekt B7>17 zur Verfügung stellen zu können.