19.02.2013 - 1.5 Mitteilung Sachstandsbericht Cargo Beamer
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 19.02.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Grothe führt aus, dass dem RVR das Vorhaben Cargo Beamer angezeigt wurde. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand geht er davon aus, dass eine Änderung des Regionalplans erforderlich sein wird. Die Verwaltung soll beauftragt werden ohne eine weitere Beschlussfassung, den Regionalplan bei einer negativen Auskunft des RVR ändern zu können. Das Verfahren zur Änderung des Regionalplans erläutert Herr Schädel.
Herr Thieser möchte zunächst die Antwort des RVR abwarten und spricht sich für eine Beschlussfassung durch den Rat aus. Dieser Sichtweise schließt sich Frau Metz an.
Herr Dr. Ramrath erfragt, ob der RVR überhaupt bereit ist, den Regionalplan entsprechend zu ändern. Eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise ist erst nach einer schriftlichen Mitteilung des RVR sinnvoll.
Beschluss:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
In der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses ist über den Inhalt des avisierten Schreibens seitens des RVR zu berichten.