19.02.2013 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Romberg die ausliegende Mitteilung zum Sachstand „Cargo Beamer“ als ordentlichen Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung aufzunehmen.

Bedenken hiergegen bestehen nicht.

Herr Grothe berichtet, dass der Förderbescheid für das Projekt „Soziale Stadt“ im Dezember 2012 eingetroffen ist. Der Förderbetrag beläuft sich auf rd. 2,8 Mio. € und umfasst nur das Verkehrsmanagement und die Fassadensanierungen. Weitere Projekte bedürfen eines weiteren Förderbescheides. Die Realisierung des Projektes „Soziale Stadt“ ist für das Jahr 2013 vorgesehen, allerdings ist Voraussetzung für die Auszahlung die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes. Auch die in diesem Zusammenhang stehende Maßnahme „Ab in die Mitte“ soll bis Ende 2013 abgeschlossen sein, allerdings setzt dies ebenfalls die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes voraus.