05.11.2013 - 1 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Sport- und Freizeitausschuss
- Datum:
- Di., 05.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Eine schriftliche Mitteilung zur Sportanlage Emst ist den Mitgliedern bereits vorab zugegangen.
Am 25.10.13 hat der Gerichtstermin anl. der Klage Ausbau Kanu-Strecke stattgefunden, so Herr Wischnewski. Das Ergebnis war bereits in den Medien zu sehen. Das Urteil ist rechtskräftig, der Planfeststellungsbeschluss anerkannt.
Bezirksregierung und die Beteiligten konnten sich auf einen Vergleich einigen.
Hierdurch konnte die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens verhindert werden.
In einer der nächsten Sitzungen wird der Bauzeitplan vorgelegt, so Herr Wischnewski.
Die Fördermittel gehen nicht verloren. Es wird ein neuer formloser Antrag an den Bund gestellt; das Land muss nur über die Änderung der rechtlichen Situation informiert werden.
Eine Risikoabschätzung zur Höhe der Entschädigungspflicht ist in Auftrag gegeben.
Herr Krippner ist mit dem geschlossenen Vergleich sehr zufrieden.
