05.11.2013 - 4 Sportpauschale 2014 - 2018

Vorgelegt wird heute die Fortschreibung der Berichtsvorlage aus dem Sommer, so Herr Wischnewski. In der Vorlage sind 4 neue Projekte aufgeführt, die beschlossen werden müssten.

Eine Finanzierung der Maßnahmen in Haspe und Dahl ist somit derzeit nicht möglich.

Die Beträge für die Sanierung der Sportanlage Emst (siehe schriftliche Mittelung) wurden nicht vom Ausschuss beschlossen, so Herr Dr. Fischer.

Der Ausschuss hat lediglich generell eine Summe für Reparaturen beschlossen.

Zukünftig sollen aus der Sportpauschale 250.000,- € für Reparaturen zur Verfügung stehen, so Herr Dr. Fischer weiter. Diesen Betrag hält er für zu hoch. Eine 2/3 zu 1/3 Verteilung wäre sinnvoller.

Die CDU-Fraktion möchte ausdrücklich über alle Mittel beschließen, die aus diesem Topf genommen werden und nicht im Nachhinein eine Mitteilung zur Kenntnis erhalten. Nach Möglichkeit soll dies haushaltstechnisch eingeplant werden.

Herr Wischnewski betont, dass die Verwendung im Haushalt eingeplant werden muss, der Ausschuss aber über die Einzelmaßnahmen selbst entscheidet. Heute werden zudem nur die Pauschalbeträge beschlossen.

Herr Hentschel möchte wissen, warum die Bestuhlung in der Enervie-Arena nicht aus dem Konjunkturpaket II finanziert wurde. Außerdem sei zu überlegen, ob Phoenix Hagen an der Finanzierung beteiligt werden kann.

Es handelt sich um eine städt. Sportanlage, so Herr Wischnewski. Nicht nur Phoenix trainiert in der Halle; außerdem findet dort Schulsport statt. Mit der Thematik des KII war eine Finanzierung leider nicht möglich.

Die Stühle sind über 40 Jahre alt und sind der einzige „Wermutstropfen“ in der Halle.

Frau Neuhaus verdeutlicht ihren Unmut, dass die Maßnahmen Dahl und Haspe auf 0,- gesetzt wurden.

Dies sei mit der Verwaltungsspitze und Finanzverwaltung so abgestimmt worden, so Herr Wischnewski. Die Realisierung der beiden Maßnahmen ist nur möglich, wenn dafür andere gestrichen werden oder sich neue finanzielle Mittel ergeben.

Frau Neuhaus befürchtet, dass die Maßnahmen Dahl und Haspe aufgrund erforderlicher Sanierungen bereits bestehender Kunstrasenplätze, immer weiter nach hinten geschoben werden müssen.

Herr Wischnewski betont, dass eine Sanierung der Plätze nach 15 – 17 Jahren nicht zu umgehen ist. In Zukunft muss man sich ebenfalls mit der Thematik Rücklagenbildung in der Sportpauschale für Ersatzbeschaffungen beschäftigen.

Bei der Enervie-Arena handelt es sich zwar um eine städt. Halle, Herr Hentschel sieht aber den Hauptnutzen für Phoenix. Es wurde vereinbart, kein Geld mehr für den Leistungssport auszugeben. Für den Schulsport ist eine Erneuerung der Bestuhlung nicht erforderlich, so Herr Hentschel weiter.

Herr Hentschel bittet um Einzelabstimmung der vier Maßnahmen.

Die Anlage wird für mehrere Nutzer verbessert, so Herr Wischnewski. Es ist der letzte Baustein in Hagens Vorzeigesportstätte. Nicht zuletzt war die Namensgebung der Halle nur durch Phoenix möglich.

Aufgrund einer Rückfrage von Herrn Dr. Fischer, erläutert Herr Jurjahn, dass es sich bei der Fortschreibung bis 2018 um die gesetzlich vorgeschriebene, mittelfristige Finanzplanung handelt.

Auch Herr Dücker betont noch einmal, dass die Namensgebung der Enervie-Arena nur durch Phoenix möglich war. Die Angelegenheit der Kunstrasenplätze in Dahl und Haspe ist schwierig, so Herr Dücker weiter. Die Stadtteile sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Möglicherweise bestehen hierfür doch noch Finanzmittel, wenn es in der Gebäudeunterhaltung nicht so viele Ausgaben gibt.

Es hat einige wesentlicher Veränderungen bei der Sportpauschale gegeben, so Herr Krippner. Neu ist, dass 250.000,- € für Unterhaltungsmaßnahmen der GWH bereitgestellt werden müssen. Ebenfalls eingeplant werden musste die unumgängliche Sanierung in Haspe. Desweiteren steht die Sparkassenspende nicht mehr zur Verfügung. Aufgrund dieser Punkte war die heutige neue Diskussion erforderlich.

Möglicherweise können jedoch die beiden weggefallenen Maßnahmen in den nächsten Jahren wieder ins Auge gefasst werden.

Vor der Abstimmung betont Frau Neuhaus nochmals, dass der Ausschuss über jede Maßnahme, die aus den Unterhaltungsmitteln finanziert werden soll, vorab beschließt.

Beschluss:

1.     Ab 2016 jährliche pauschale Bereitstellung von 250.000,- € bis 2019 für nachzuweisende und abzustimmende Maßnahmen.

Der Sport- und Freizeitausschuss hat Hoheitsgewalt über diese Mittel und beschließt über jede Maßnahme, die hieraus finanziert wird.

2.     Erneuerung des Kunstrasenbelages Haspe, einschl. neuer Aufbau mit 500.000,- € in 2016.

3.     Erneuerung der Bestuhlung der Haupttribüne in der Enervie-Arena mit je 20.000,- € in 2014 und 2015.

4.     Behinderten-WC im Ischelandstadion mit 25.000,- € in 2014.

5.     Die Verwendung der Sportpauschale 2014 – 2018 wird gemäß Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Abstimmungsergebnis zu 3.:

Abstimmungsergebnis zu 4.:

Abstimmungsergebnis zu 5.: